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Verordnung vom 10. November 2021 über das Einreise- und Ausreisesystem (EESV)

Dokument vom 10. November 2021 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 734 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 734

Einreise- und Ausreisesystem. V AS 2021 734

5. Abschnitt: Berichtigung, Ergänzung und Löschung von Daten

Art. 16 Löschung von Daten von Drittstaatsangehörigen, die nicht mehr

dem EES unterstehen

(Art. 103f Bst. d AIG)

Die Daten der Kategorien I–VI nach Anhang 2 von Drittstaatsangehörigen, die nicht mehr dem EES unterstehen, werden durch das SEM gelöscht, sobald die betroffene Person:

a. ein Asylgesuch in der Schweiz eingereicht hat;

b. ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt in der Schweiz erworben hat;

c. eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz besitzt; oder

d. das Schweizer Bürgerrecht erworben hat.

Art. 17 Berichtigung, Ergänzung oder Löschung der Daten des

Informationsmechanismus

(Art. 103f Bst. d AIG)

Das SEM berichtigt, ergänzt oder löscht auf Gesuch hin Daten von Drittstaatsangehörigen, die vom Informationsmechanismus angezeigt werden, wenn die gesuchstellende Person nachweist, dass:

a. sie durch unvorhersehbare, ernste Ereignisse gezwungen war, die Dauer des zulässigen Aufenthalts im Schengen-Raum zu überziehen;

b. sie inzwischen berechtigt ist, sich im Schengen-Raum aufzuhalten.

6. Abschnitt: Rechte der betroffenen Personen, Datenschutz, Datensicherheit und Aufsicht über die Datenbearbeitung

Art. 18 Recht der betroffenen Personen auf Auskunft über die Daten

1Das Auskunftsrecht richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 19929 über den Datenschutz.

2Das SEM bearbeitet die Auskunftsgesuche.

Art. 19 Recht der betroffenen Personen auf Berichtigung, Ergänzung oder

Löschung der Daten

(Art. 103f Bst. d AIG)

1Das Verfahren zur Ausübung des Rechts auf Berichtigung, Ergänzung oder Löschung der Daten im EES richtet sich nach Artikel 52 der Verordnung (EU) 2017/222610.

9 SR 235.1

10 Siehe Fussnote zu Art. 1 Bst. a.