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Verordnung vom 3. Dezember 2021 über Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit (VSoTr)

Dokument vom 3. Dezember 2021 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 847 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 847

Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen AS 2021 847 aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit. V

c. Mineralien: Erze und Konzentrate, die Zinn, Tantal oder Wolfram enthalten, sowie Gold gemäss Anhang 1 Teil A, auch in Form von Nebenprodukten;

d. Metalle: Metalle, die Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold enthalten oder daraus bestehen gemäss Anhang 1 Teil B, auch in Form von Nebenprodukten;

e. Konflikt- und Hochrisikogebiete: Gebiete, in denen bewaffnete Konflikte geführt werden oder die sich nach Konflikten in einer fragilen Situation befinden, sowie Gebiete, in denen die Staatsführung und die Sicherheit schwach oder nicht vorhanden sind, zum Beispiel gescheiterte Staaten, und in denen weitverbreitete systematische Verstösse gegen internationales Recht einschliesslich Menschenrechtsverletzungen stattfinden;

f. Kinderarbeit:

1. jegliche Form von Arbeit, die innerhalb oder ausserhalb eines Arbeitsverhältnisses von Personen verrichtet wird, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, und die zu den schlimmsten Formen der Kinderarbeit im Sinne von Artikel 3 des ILO-Übereinkommen Nr. 182 vom 17. Juni 19992 über das Verbot und unverzügliche Massnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit (ILO-Übereinkommen Nr. 182) gehört,

2. bei Arbeit, die auf dem Gebiet eines Staates verrichtet wird, der das ILO-Übereinkommen Nr. 138 vom 26. Juni 19733 über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung (ILO-Abkommen Nr. 138) ratifiziert hat, ausserdem: jegliche Form von Kinderarbeit, die gemäss der Gesetzgebung dieses Staates verboten ist, sofern die Gesetzgebung mit dem ILO-Übereinkommen Nr. 138 übereinstimmt,

3. bei Arbeit, die auf dem Gebiet eines Staates verrichtet wird, der das ILO-Übereinkommen Nr. 138 nicht ratifiziert hat, ausserdem:

– jegliche Form von Arbeit, die innerhalb oder ausserhalb eines Arbeitsverhältnisses von Personen verrichtet wird, die der Schulpflicht unterliegen oder das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, und

– jegliche Form von Arbeit, die innerhalb oder ausserhalb eines Arbeitsverhältnisses von Personen verrichtet wird, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sofern diese Arbeit aufgrund ihrer Art oder der Verhältnisse, unter denen sie verrichtet wird, für das Leben, die Gesundheit oder die Sittlichkeit der Jugendlichen voraussichtlich gefährlich ist.

2Kinderarbeit gemäss Absatz 1 Buchstabe f umfasst weder Tätigkeiten im Kontext einer Berufsausbildung noch leichte Arbeit im Sinne der Artikel 6 und 7 des ILO-Übereinkommens Nr. 138.

2 SR 0.822.728.2

3 SR 0.822.723.8