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Verordnung vom 3. Dezember 2021 über Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit (VSoTr)

Dokument vom 3. Dezember 2021 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 847 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 847

Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen AS 2021 847 aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit. V

für die Lieferkette, zum Beispiel die Ursprungsmine des Minerals, die Orte, an denen das Mineral mit anderen Mineralien zusammengeführt, gehandelt und aufbereitet wird, und die bezahlten Steuern, Abgaben und Gebühren;

g. für Metalle, sofern verfügbar: Aufzeichnungen der Berichte der von Dritten durchgeführten Prüfungen der Schmelzanlagen und Raffinerien;

h. für Metalle, für die die Aufzeichnungen gemäss Buchstabe g nicht zur Verfügung stehen:

1. die Ursprungsländer der Mineralien in der Lieferkette der Schmelzanlagen und Raffinerien,

2. wenn die Metalle aus Mineralien gewonnen wurden, die aus Konflikt- oder Hochrisikogebieten stammen, oder wenn das Unternehmen andere im Regelwerk gemäss Anhang 2 Teil A Ziffer 1 aufgeführte Lieferkettenrisiken festgestellt hat, zusätzliche Informationen gemäss den spezifischen im Regelwerk genannten Empfehlungen für nachgelagerte Wirtschaftsbeteiligte.

2Nebenprodukte müssen bis zu dem Ort zurückverfolgbar sein, an dem sie erstmalig von ihrem Primärmineral oder Primärmetall getrennt wurden.

3Unternehmen sind von den Sorgfaltspflichten nach den Artikeln 14–16 befreit, wenn sie nachweisen, dass sie Metalle einführen und bearbeiten, die ausschliesslich aus Rezyklierung stammen.

Art. 13 System der Rückverfolgbarkeit der Lieferkette

bezüglich Kinderarbeit

(Art. 964sexiesAbs. 1 Ziff. 3 OR)

Das Unternehmen legt ein System zur Rückverfolgbarkeit der Lieferkette fest, das für die einzelnen Produkte oder Dienstleistungen, bei denen ein begründeter Verdacht auf Kinderarbeit besteht, folgende Informationen enthält und dokumentiert:

a. die Beschreibung des Produkts oder der Dienstleistung und, sofern ein solcher besteht, den Handelsnamen;

b. die Namen und Anschriften der Lieferantin oder des Lieferanten sowie der Produktionsstätten oder der Dienstleisterin oder des Dienstleisters des Unternehmens.

Art. 14 Meldeverfahren

(Art. 964sexiesAbs. 2 OR)

1Das Unternehmen stellt als Frühwarnmechanismus zur Risikoerkennung ein Meldeverfahren bereit, das es allen interessierten Personen ermöglicht, begründete Bedenken hinsichtlich des Vorliegens einer potenziellen oder tatsächlichen nachteiligen Auswirkung im Zusammenhang mit Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten oder Kinderarbeit zu äussern.

2Die Meldungen sind zu dokumentieren.