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Verordnung vom 3. Dezember 2021 über Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit (VSoTr)

Dokument vom 3. Dezember 2021 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 847 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 847

Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen AS 2021 847 aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit. V

2. Abschnitt: Anwendungsbereich der Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten bezüglich Mineralien und Metallen

Art. 3 Prüfung auf Mineralien und Metalle aus Konflikt-

und Hochrisikogebieten

(Art. 964quinquiesAbs. 1 Ziff. 1 OR)

1Unternehmen prüfen, ob die Mineralien und Metalle aus Konflikt- und Hochrisikogebieten stammen, wenn die Einfuhr- und Bearbeitungsmengen nach Artikel 4 überschritten werden.

2Stammen die Mineralien und Metalle aufgrund der Prüfung nicht aus einem Konflikt- und Hochrisikogebiet, so hat das Unternehmen diese Feststellung zu dokumentieren und ist von den Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten befreit.

Art. 4 Ausnahmen für Einfuhr- und Bearbeitungsmengen

(Art. 964quinquiesAbs. 2 OR)

1Die jährlichen Einfuhr- und Bearbeitungsmengen für Mineralien und Metalle, bis zu denen ein Unternehmen von der Sorgfalts- und Berichterstattungspflicht befreit ist, sind in Anhang 1 festgelegt.

2Kontrolliert ein Unternehmen ein oder mehrere andere Unternehmen, so beziehen sich die Einfuhr- und Bearbeitungsmengen auf die gesamte Unternehmensgruppe.

3. Abschnitt: Anwendungsbereich der Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten bezüglich Kinderarbeit

Art. 5 Prüfung auf Verdacht auf Kinderarbeit

(Art. 964quinquiesAbs. 1 Ziff. 2 OR)

1Unternehmen prüfen, ob ein begründeter Verdacht auf Kinderarbeit besteht, ausser wenn eine der Ausnahmen von den Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten nach den Artikeln 6 und 7 anwendbar sind.

2Besteht aufgrund der Prüfung kein begründeter Verdacht auf Kinderarbeit, so hat das Unternehmen diese Feststellung zu dokumentieren und ist von den Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten befreit.

Art. 6 Ausnahme für kleine und mittlere Unternehmen

(Art. 964quinquiesAbs. 3 OR)

1Kleine und mittlere Unternehmen müssen nicht prüfen, ob ein begründeter Verdacht auf Kinderarbeit besteht und sind von den Sorgfalts- und Berichterstattungspflichten befreit.