Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)
Dokument vom 24. November 2021 · 20 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 859 S. 19Amtliche Sammlung · AS 2021 859
CO2-Verordnung AS 2021 859
Anhang (Ziff. III)
Änderung eines anderen Erlasses
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 20059 wie folgt geändert:
Anhang 1.5
Ziff. 1 Abs. 1bis
1bisFür die Pflicht nach Ziffer 9 Absatz 2 gilt zudem Distickstoffoxid (CAS-Nr. 10024-97-2) als in der Luft stabiler Stoff, soweit das Distickstoffoxid als Nebenprodukt bei der Herstellung folgender Stoffe entsteht:
a. Salpetersäure (CAS-Nr. 7697-37-2);
b. Caprolactam (CAS-Nr. 105-60-2);
c. Adipinsäure (CAS-Nr. 124-04-9);
d. Glyoxal (CAS-Nr. 107-22-2) sowie Glyoxylsäure;
e. Nicotinsäure (CAS-Nr. 59-67-6);
f. anderer als in den Buchstaben a–e genannter Stoffe, die aus der Reaktion mit Stickstoffoxiden oder Salpetersäure entstanden sind, wenn Distickstoffoxid in vergleichbarem Umfang wie bei der Herstellung der Stoffe nach den Buchstaben a–e entsteht.
Ziff. 9
9 Pflichten bei chemischen Umwandlungsprozessen
1Wer chemische Umwandlungsprozesse veranlasst, bei denen als Nebenprodukt in der Luft stabile Stoffe nach Ziffer 1 Absatz 1 entstehen können, darf höchstens 0,5 Prozent dieser Stoffe, bezogen auf die eingesetzte Menge des Ausgangsstoffes, emittieren.
2Wer Stoffe nach Ziffer 1 Absatz 1bisherstellt, muss als Nebenprodukt entstehendes Distickstoffoxid nach dem Stand der Technik umwandeln, wenn dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.
Ziff. 9bis
9bis Überwachung der Umwandlung von Distickstoffoxid aus Herstellungsprozessen
1Das BAFU überwacht die Einhaltung der Pflicht nach Ziffer 9 Absatz 2.