Protokoll vom 24. Juni 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend Schwermetalle
Dokument vom 13. Dezember 2012 · 18 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 876 S. 12Amtliche Sammlung · AS 2021 876
Schwermetalle. Prot. AS 2021 876
Brennstoffart Feuerungswärme- EGW für Staub (mg/m3)a
leistung (MWth)
100–300 Neue Anlagen:
20
Bestehende Anlagen:
25 (allgemein)
50 (bei Verfeuerung von Destillations- oder Konversionsrückständen aus der Rohölraffinierung für den Eigenverbrauch in Feuerungsanlagen)
>300 Neue Anlagen:
10
Bestehende Anlagen:
20 (allgemein)
50 (bei Verfeuerung von Destillations- oder Konversionsrückständen aus der Rohölraffinierung für den Eigenverbrauch in Feuerungsanlagen)
aGrenzwerte bezogen auf einen Sauerstoffgehalt von 6 % (feste Brennstoffe) und von 3 % (flüssige Brennstoffe)
9. Sondervorschriften für Feuerungsanlagen gemäss Nummer 8:
a) Eine Vertragspartei kann in folgenden Fällen von der Verpflichtung zur Ein-
haltung der Emissionsgrenzwerte gemäss Nummer 8 abweichen:
i) im Falle von Feuerungsanlagen, die normalerweise mit gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, aber aufgrund einer plötzlichen Unterbrechung der Gasversorgung ausnahmsweise auf andere Brennstoffe ausweichen müssen und aus diesem Grund mit einer Abgasreinigungsanlage ausgestattet werden müssten;
ii) im Falle bestehender Feuerungsanlagen, die im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis spätestens 31. Dezember 2023 nicht mehr als 17 500 Betriebsstunden in Betrieb sind.
b) Wird eine Feuerungsanlage um mindestens 50 MWth erweitert, so findet der
EGW für neue Anlagen gemäss Nummer 8 auf den erweiterten Teil der Anlage Anwendung. Der EGW wird als gewogener Durchschnitt der tatsächlichen Wärmeleistung des bestehenden und des neuen Teils der Anlage berechnet.
c) Die Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass für den Fall einer Betriebsstö-
rung oder des Ausfalls der Abgasreinigungsanlage Vorkehrungen getroffen werden.
d) Im Falle von Mehrstofffeuerungsanlagen, die gleichzeitig mit zwei oder mehr
Brennstoffen beschickt werden, wird der EGW auf der Grundlage der Wärmeleistung der einzelnen Brennstoffe als gewogener Durchschnitt der EGW der jeweiligen Brennstoffe bestimmt.