Protokoll vom 24. Juni 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend Schwermetalle
Dokument vom 13. Dezember 2012 · 18 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 876 S. 17Amtliche Sammlung · AS 2021 876
Schwermetalle. Prot. AS 2021 876
l) Anhang VI
27. Unter Nummer 1:
a) werden die Worte «Sofern in diesem Anhang nichts anderes festgelegt ist und spätestens» gestrichen und durch die Worte «Spätestens am Tag des Inkrafttretens» ersetzt;
b) werden die Worte «sechs Monaten nach dem Inkrafttreten» gestrichen;
c) werden nach dem Wort «Protokolls» die Worte «für eine Vertragspartei» eingefügt.
28. Nummer 3 wird gestrichen.
29. Unter Nummer 4 werden die Worte «Eine Vertragspartei ist berechtigt» durch die Worte «Unbeschadet von Nummer 1 ist eine Vertragspartei berechtigt» ersetzt.
30. Unter Nummer 5 erhält der einleitende Satz vor Buchstabe a folgende Fassung: «5. Jede Vertragspartei erreicht spätestens am Tag des Inkrafttretens dieses Protokolls für die Vertragspartei Konzentrationen, die die folgenden Werte nicht überschreiten:»
Erklärung Schweiz
Die Schweiz hat gestützt auf Artikel 13 Absatz 3 des Protokolls bei der Annahme folgende Erklärung angebracht:
Gemäss Artikel 15 Absatz 3 des Protokolls in seiner geänderten Fassung erklärt die Schweiz, dass sie hinsichtlich der Änderung der Anhänge II, IV, V und VI nicht an das in Artikel 13 Absatz 5terfestgelegte Verfahren gebunden sein will.