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Verordnung vom 1. November 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerverordnung, DüV)

Dokument vom 1. November 2023 · 88 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 711 S. 9Amtliche Sammlung · AS 2023 711

Düngerverordnung AS 2023 711

3. Abschnitt: Registrierungsverfahren

Art. 18 Verfahren

1Die Registrierung muss in dem vom BLW vorgeschriebenen elektronischen Format erfolgen.

2Sie muss spätestens vier Wochen nach dem ersten Inverkehrbringen oder dem Import erfolgen.

3Die für die Registrierung zuständige Person ist für die Qualität, die Richtigkeit und die Vollständigkeit der im Produkteregister eingetragenen Daten verantwortlich. Das BLW kann Kontrollen vornehmen.

4Das BLW oder die Kontrollorgane können von der für die Registrierung zuständigen Person verlangen, dass sie Daten von ungenügender Qualität berichtigt.

5Das BLW kann die Daten zu einem Dünger im Produkteregister berichtigen; in diesem Fall informiert es die für die Registrierung zuständige Person darüber.

Art. 19 Für die Registrierung benötigte Angaben

1Die Registrierung muss mindestens die folgenden Angaben und Dokumente enthalten:

a. den Namen sowie die Adresse des Wohnsitzes, des Geschäftssitzes oder der Zweigniederlassung des Unternehmens oder der Person in der Schweiz, die für die Registrierung verantwortlich ist, und die Kontaktangaben;

b. den Namen und die Adresse des ursprünglichen Herstellers des Düngers;

c. den Handelsnamen des Düngers;

d. die PFC, welcher der Dünger entsprechend seiner Funktion zugeordnet ist;

e. die CMC, aus der oder denen sich der Dünger zusammensetzt, sowie die Namen der darin enthaltenen Ausgangsmaterialien;

f. die durch eine Analyse bestätigten Nährstoffgehalte und Eigenschaften; die Analyse ist fakultativ für anorganische Dünger (PFC 1 C) und Düngermischungen (PFC 7) aus anorganischen Düngern, die ausschliesslich aus Ausgangsmaterialien mit eindeutigen Nährstoffgehalten bestehen;

g. die Einstufung und die Kennzeichnung des Düngers gemäss den Artikeln 6, 7 und 10–15a ChemV16;

h. den Verwendungszweck;

i. die Gebrauchsanweisung;

j. die Etikette, die die Anforderungen des 4. Kapitels erfüllt.

2Ist der Dünger gemäss den Artikeln 48–54 ChemV meldepflichtig, so müssen die entsprechenden Angaben im Produkteregister eingetragen werden.

16 SR 813.11