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Verordnung vom 1. November 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerverordnung, DüV)

Dokument vom 1. November 2023 · 88 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 711 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2023 711

Düngerverordnung AS 2023 711

c. die nach Artikel 21 erteilte Bewilligung eines Düngers widerrufen, mit Auflagen versehen oder an Bedingungen knüpfen.

Art. 13 Vorschriften des BLW, wenn rasches Handeln erforderlich ist

1Das BLW kann in Situationen, die rasches Handeln erfordern, im Einvernehmen mit den interessierten Stellen die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Düngern, die die Gesundheit von Mensch und Tier oder die Umwelt gefährden, verbieten.

2Es kann für Dünger nach Absatz 1 Höchstwerte bestimmen. Die Höchstwerte haben sich nach internationalen Standards oder nach den im Ausfuhrland bestehenden Höchstwerten zu richten oder müssen wissenschaftlich begründet sein.

3Das BLW kann festlegen, welche Dünger nur mit einer Erklärung der zuständigen Behörde des Ausfuhrlandes oder einer akkreditierten Stelle eingeführt oder in Verkehr gebracht werden dürfen.

4Es legt fest, welche Angaben die Erklärung beinhalten muss und ob der Erklärung Dokumente beizulegen sind.

5Sendungen, für die die Dokumente nach Absatz 4 bei der Einfuhr nicht vorgelegt werden können, werden zurückgewiesen oder, wenn eine Gefährdung besteht, vernichtet.

2. Abschnitt: Registrierungspflichtige Dünger

Art. 14 Registrierungspflicht

1Ein Dünger ist registrierungspflichtig, wenn er die Anforderungen nach Anhang 1 an eine der folgenden PFC erfüllt:

a. PFC 1: Dünger;

b. PFC 2: Kalkdünger;

c. PFC 4: Kultursubstrat;

d. PFC 7: Düngermischung mit Ausnahme von Düngern, die eine bewilligungspflichtige PFC oder CMC enthalten;

e. PFC 100: Hofdünger;

f. PFC 101(A): Kompost; oder

g. PFC 101(B): Gärgut.

2Dünger nach Absatz 1 dürfen ausschliesslich aus Ausgangsmaterialien der folgenden CMC bestehen und müssen die Anforderungen nach Anhang 2 für die entsprechende CMC erfüllen:

a. CMC 1: Stoffe und Gemische aus unbearbeiteten Rohstoffen;

b. CMC 2: Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenextrakte;

c. CMC 3: Kompost;