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Verordnung vom 1. November 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerverordnung, DüV)

Dokument vom 1. November 2023 · 88 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 711 S. 8Amtliche Sammlung · AS 2023 711

Düngerverordnung AS 2023 711

d. CMC 4: Frisches Gärgut von Pflanzen;

e. CMC 5: Anderes Gärgut als frisches Gärgut von Pflanzen;

f. CMC 6: Nebenprodukte der Nahrungsmittelindustrie;

g. CMC 8: Nährstoff-Polymere;

h. CMC 9: Sonstige Polymere mit Ausnahme von Nährstoff-Polymeren;

i. CMC 10: Folgeprodukte aus tierischen Nebenprodukten; oder

j. CMC 100: Hofdünger.

Art. 15 Registrierung

1Registrierungspflichtige Dünger müssen vom Hersteller oder vom Importeur gemäss den Artikeln 18 und 19 im Produkteregister registriert werden.

2Dünger, die mit einer Registrierung erstmals in Verkehr gebracht worden sind, benötigen auf den nachfolgenden Handelsstufen keine neue Registrierung, es sei denn, der Inverkehrbringer ändert den Handelsnamen des Düngers, bringt ihn unter seinem eigenen Namen in Verkehr oder ändert die Kennzeichnung des Düngers oder dessen Eigenschaften.

Art. 16 Änderung und Erlöschen einer Registrierung

1Die Registrierung muss alle zehn Jahre erneuert werden, um ihre Gültigkeit nicht zu verlieren.

2Sie gilt so lange, wie das Produkt den eingetragenen Angaben entspricht. Jede Änderung muss im Produkteregister erfasst werden.

Art. 17 Ausnahmen von der Pflicht zur Registrierung im Produkteregister Von der Registrierungspflicht nach Artikel 14 ausgenommen sind:

a. Dünger, von denen pro Jahr weniger als 100 kg importiert oder in Verkehr gebracht werden;

b. Hofdünger, deren Lieferungen gemäss Artikel 29 erfasst wurden und die nicht in Säcken abgegeben werden;

c. Kompost und Gärgut, deren Lieferungen gemäss der Verordnung vom 23. Oktober 201315 über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft (ISLV) registriert sind und die nicht aus einem nach Artikel 29 bewilligungspflichtigen Ausgangsmaterial bestehen.

15 SR 919.117.71