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Verordnung vom 26. August 2026 über das europäische und das nationale Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIASV)

Dokument vom 26. August 2026 · 48 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 474 S. 25Amtliche Sammlung · AS 2026 474

Europäisches und nationales Reiseinformations- AS 2026 474 und -genehmigungssystem. V

3. Verordnung vom 10. November 202140 über das Einreise- und Ausreisesystem

Art. 1 Bst. a Fussnote

Diese Verordnung regelt:

a. den Datenkatalog des Einreise- und Ausreisesystems (EES), die zugangsberechtigten Stellen sowie den Umfang der Zugangsberechtigungen nach der Verordnung (EU) 2017/222641;

Art. 9 Abs. 1 Bst. c

1Folgende Stellen des SEM können auf die durch den Informationsmechanismus nach Artikel 12 der Verordnung (EU) 2017/222642 generierte Liste von Drittstaatsangehörigen, die die Höchstdauer des zulässigen Aufenthalts im Schengen-Raum überschritten haben, zugreifen:

c. die nationale ETIAS-Stelle: zur Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben nach Artikel 108c Absatz 1 AIG.

Art. 10 Abs. 1 Einleitungssatz, Bst. c Ziff. 1 und d

1Folgende Stellen des Bundes nach Artikel 103c Absatz 4 Buchstaben a–c und e AIG können zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben bei der Einsatz- und Alarmzentrale fedpol (EAZ fedpol) Daten des EES beantragen:

c. bei der Bundesanwaltschaft:

1. der Bereich Urteilsvollzug: für den Vollzug der Entscheide der Strafbehörden des Bundes, wenn nicht die Kantone zuständig sind, namentlich in Anwendung von Artikel 82 Absatz 1 der Verordnung vom 24. Oktober 200743 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit,

d. beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit: die für die Strafverfolgung zuständigen Mitarbeitenden.

40 SR 142.206

41Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates

vom 30. November 2017 über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung

der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Aussengrenzen der Mitgliedstaaten und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und

zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen sowie der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008 und (EU) Nr. 1077/2011, ABL L 327 vom 9.12.2017, S. 20; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2021/1152, ABl. L 249 vom 14.7.2021, S. 15.

42Siehe Fussnote zu Art. 1 Bst. a.

43 SR 142.201