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Botschaft über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur NEAT vom 26. Juni 1996

21 Grundidee der Vereinbarung:

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1996 III 412Bundesblatt · BBl 1996 III 404

Die Strecken Stuttgart-Singen-Schaffhausen-Zürich und München-Lindau-St. Gallen-Zürich dienen vor allem dem Personenverkehr. Ihre Bedeutung für den Güterverkehr ist zwar nicht zu vernachlässigen, im Vergleich zur Oberrheinstrecke aber untergeordnet. Mit den im Rahmen der Vorlage über den Bau und die Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs vorgesehenen Infrastrukturerweiterungen können aus dem Raum Süddeutschland über die Region Bodensee täglich 80 Güterzüge im alpenquerenden Verkehr geleitet werden. Dies genügt zur Bewältigung des prognostizierten Güterverkehrsaufkommens.

Im Personenverkehr benutzen im Durchschnitt pro Tag rund 330 Reisende die Bahn zwischen Stuttgart und Zürich. Dieses vergleichsweise geringe Verkehrsaufkommen rechtfertigt keine Neubaustrecken, denn selbst bei einer Reduktion der Reisezeit auf 2 Stunden liesse sich nur ein Verkehrspotential von täglich durchschnittlich 550 Reisenden (ohne Zwischenverkehr) erzielen.

Auch zwischen Zürich und München ist das heutige Passagieraufkommen mit täglich durchschnittlich rund 520 Reisenden gering. Eine Neubaustrecke oder auch nur die Elektrifizierung rechtfertigt sich im heutigen Planungshorizont nicht. Selbst bei einer Reisezeit zwischen Zürich und München von 2 ½ Stunden, was nur mit teuren Neubaustrecken zu erreichen wäre, liesse sich nur ein Verkehrspotential von täglich durchschnittlich knapp 2000 Reisenden erzielen. Im Durchschnitt befördert die SBB heute pro Linienkilometer rund 11 000 Personen.

Die Strecken von Zürich in Richtung Stuttgart und München haben aber eine für die Schweiz wichtige Anbindungsfunktion an die künftige Hochgeschwindigkeitslinie Mannheim-Stuitgart-München-Salzburg-Wien. Die Entwicklung und Aufwertung dieser beiden Linien ist für die Schweiz von grosser Bedeutung. Dies eröffnet zudem die Chance, mit einem neuen Angebot den Städteverkehr zwischen Zürich einerseits und Stuttgart bzw. München andererseits vermehrt auf die Bahn zu bringen.

Die Linie UIm-Lindau übemnimmt vorwiegend regionale Funktionen.

16 Einbezug der Kantone

Angesichts der grossen Bedeutung dieser Vereinbarung für die Kantone entlang der Achsen hat die schweizerische Delegation der bilateralen Arbeitsgruppe den Inhalt der Vereinbarung vor der Paraphierung informell mit den Sachbearbeitern der betroffenen Kantone besprochen.

2 Besonderer Teil

21 Grundidee der Vereinbarung:

Gegenseitig abgestimmte, bedarfsgerechte

Kapazitätserweiterung und Attraktivitätserhöhung

(Art. 1)

Die bilaterale Vereinbarung hält die Absichten für die weitergehenden Planungen in der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest. In Artikel 1 wird festgehalten, dass beide Länder im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten anstreben, die Leistungsfähigkeit des länderübergreifenden Eisenbahngüter- und-personenverkehrs zu sichemn. Die Vereinbarung bringt damit zwischen den beiden Staaten eine Planungssicherheit für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr.

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