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Botschaft über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur NEAT vom 26. Juni 1996

11 Ausgangslage

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1996 III 406Bundesblatt · BBl 1996 III 404

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

11 Ausgangslage

Der Verkehr von Gütern und Personen hat für die Schweiz als kleine, stark aussenhandelsorientierte Nation ohne eigene Rohstoffe seit jeher eine starke internationale Bedeutung. Der europäische Binnenmarkt und die Offnung Osteuropas werden in den nächsten Jahrzehnten die grenzüberschreitenden Verkehrsströme verstärken.

Die Strasse und der Luftverkehr stossen aber im weiteren Ausbau mehr und mehr an Grenzen der Tragbarkeit. Es ist deshalb das erklärte Ziel sowohl der Europäischen Union (EU) unter dem Grundsatz der «sustainable mobility» als auch des Bundesrates, der Bahn einen grösseren Anteil am Verkehrsmarkt zu verschaffen. Die Europäische Union plant und realisiert hierzu das transeuropäische Netz der Bahnen unter anderem für den Personenverkehr mit hoher Geschwindigkeit und den kombinierten Verkehr, welches leistungsfähigere und attraktivere Angebote ermöglicht.

Für die schweizerische Wirtschaft und für die Lebensqualität der Bevölkerung ist es unerlässlich, dass sich die Schweiz in dieses Hochleistungsnetz der Bahnen integriert. Andernfalls wird die Schweiz in Zukunft im Nord-Süd-Personenverkehr über die Burgundische Pforte und die neue Basislinie Lyon-Turin (Mont Cenis) oder über die neue Brenner-Basislinie umfahren. Überdies würde das Ausland für den Güterimport- und -exportverkehr mit der Schweiz keine leistungsfähigen Zulaufstrecken realisieren.

Deshalb liegt es im Interesse der Schweiz, dass die NEAT Bestandteil der europäischen Hochleistungsnetze für den Hochgeschwindigkeits-Personenverkehr und den Güterverkehr ist. Dies verschafft der Schweiz kürzere und attraktivere Verbindungen in die europäischen Zentren und ermöglicht ihr die umweltschonende Verlagerung des Güterverkehrs mit dem Ausland sowie des Transitverkehrs auf die Schiene. Die Standortgunst unseres Landes wird dadurch entscheidend aufgewertet (vgl. Anh. 1).

Um einen optimalen Anschluss an das europäische Hochgeschwindigkeitsbahnnetz zu gewährleisten, die Kapazitäten der NEAT auszulasten und die Umfahrung der Schweiz im Bahnverkehr abzuwenden, müssen die grenzüberschreitenden Zulaufstrecken rechtzeitig über ausreichende Kapazitäten verfügen und attraktive Angebote ermöglichen. Im Bundesbeschluss über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale vom 4. Oktober 1991D (Alpentransit-Beschluss) ist festgehalten, dass der Bund auf die Entwicklung der grenzüberschreitenden Strecken der Westschweiz (Art. 7), der Ostschweiz (Art. 8) und der Südschweiz (Art. 9) hinwirkt.

In Artikel 6 und Anhang 4 Absatz 5 des Transitabkommens vom 2. Mai 1992 2 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz ist festgehalten, dass in Deutschland die Kapazität auf bestimmten Teilstrecken, insbesondere zwischen

D SR 742.104

2) SR 0.742.71

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