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Botschaft über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur NEAT vom 26. Juni 1996

312 Auswirkungen auf den Bund

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1996 III 416Bundesblatt · BBl 1996 III 404

27 Längerfristige Optionen

(Art. 2 Abs. 2 Bst. c und Art. 3)

Die bilaterale Vereinbarung lässt weitere, längerfristige Optionen offen. Gemäss Artikel 3 besteht die Möglichkeit, die Verbindungen von Zürich nach München und Stuttgart in einem längerfristigen Planungshorizont durch eine Bündelung über Ulm mit Aus- und Neubaustrecken weiter zu beschleunigen. Bedingung hierfür wäre ein Verkehrsaufkommen, das eine ausreichende Rendite gewährleistet.

Als längerfristige Option bleibt ebenfalls der Ausbau der zweigleisigen Hochrheinstrecke mit einem neuen Rheinübergang bei Stein-Säckingen gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c offen. Dieser wäre Bestandteil einer weiteren bilateralen Vereinbarung, wenn der Knoten Basel weiter entflochten werden müsste.

Da die vorliegende Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland den Planungsperimeter für den Anschluss der Ostschweiz an die NEAT nicht berührt, ist ein allfälliger Bau des Hirzeltunnels nicht Bestandteil der bilateralen Vereinbarung. Mit der Vereinbarung werden aber auch keine Präjudizien geschaffen, die eine spätere Realisierung des Hirzeltunnels verunmöglichen würden.

28 Einbezug österreichs für die Umsetzung allfälliger

Massnahmen im Raum Bregenz

In der bilateralen Arbeitsgruppe war Österreich nicht vertreten, obwohl die Achse Zürich-St. Gallen-München im Raum Bregenz über österreichisches Staatsgebiet führt. Von einem Einbezug der Republik Osterreich in diesem Stadium der Planung wurde abgesehen, da die Kapazitäten im Raum Bregenz für den prognostizierten Bedarf genügen. Die Information Österreichs wurde über die ösierrejchischen Bundesbahnen (OBB) sichergestellt.

Um allfällige Engpässe frühzeitig beheben zu können, ist aus schweizerischer Sicht für die künftige Umsetzung der Vereinbarung ein punktueller Einbezug Österreichs im Lenkungsausschuss erwünscht, sofern der Raum Bregenz direkt betroffen ist.

3 Auswirkungen

31 Finanzielle und personelle Auswirkungen

311 Allgemeines

Für die Finanzierung gilt das Territorialitätsprinzip. Massnahmen auf deutschem Gebiet werden durch Deutschland finanziert und umgekehrt Massnahmen auf schweizerischem Territorium durch die Schweiz. Die in der Vereinbarung festgeschriebenen Massnahmen auf schweizerischer Seite sind grösstenteils bereits Bestandteil der längerfristigen Planung im Rahmen des Konzepts BAHN 2000.

Sowohl der Bundesverwaltung als auch den Kantonen und Gemeinden entsteht durch die bilaterale Vereinbarung mit Deutschland kein Mehrbedarf an Personal.

312 Auswirkungen auf den Bund

Die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist und der Bau eines neuen Juradurchstichs sind Teil des Konzepts BAHN 2000. Die finanziellen Auswirkungen sind in der

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