Botschaft über die Errichtung einer Synchrotron Lichtquelle Schweiz (SLS) am Paul Scherrer Institut (PSI) in Villigen vom 20. November 1996
4 Legislaturplanung
Bundesblatt · BBl 1997 I 805Bundesblatt · BBl 1997 I 773
Darüber hinaus ist geplant, bis zum Jahr 2001 mit Drittmitteln von weiteren 9 Millionen Franken an der SLS. eine bis zwei zusätzliche Strahllinien zu errichten, die nach Massgabe des Bedarfs für spezifische Industrieanwendungen eingesetzt werden. Die Finanzierung wird über die neugegründete Technologie-Transfer-Gesellschaft (SLS-Techno Trans AG) erfolgen. Zu deren Aufgaben gehört insbesondere auch die Bereitstellung geeigneter Anlagen, namentlich dieser zusätzlichen Strahllinien. Zusammen mit den Bundesmitteln ergibt dies eine Investitionssumme von insgesamt 168 Millionen Franken.
32 Betriebsausgaben
Die jährlichen Betriebsausgaben für die SLS von 23 Millionen Franken (inkl. Personalausgaben, Indexstand 1995) werden ab der Aufnahme des Betriebs im Jahre 2001 aus den ordentlichen Voranschlagsmitteln des PSI finanziert. Davon entfallen 3 Millionen Franken auf Energie-, 12 Millionen Franken auf Personal- und 8 Millionen Franken auf Sachausgaben. Diese Ausgaben werden PSI-intern durch Mittelverschiebungen aufgefangen (siehe Ziff. 143). Mit diesen Mitteln wird der Betrieb der ersten vier bis fünf Strahllinien sichergestellt, den Forscherinnen und Forschern an der Anlage die notwendige technisch-wissenschaftliche Unterstützung gewährt und die Anlage entsprechend den Bedürfnissen weiterentwickelt.
33 Personelle Auswirkungen
Während der Realisierungsphase entsteht ein Personalbedarf, der bis zum Jahre 2001 und danach für den Betrieb rund 110 Personenjahre pro Jahr umfassen wird. Die dafür benötigten Mittel sind aus den ordentlichen Voranschlagskrediten des PSI aufzubringen. Die personellen Auswirkungen von Bau und Betrieb der SLS werden somit vollumfanglich vom PSI getragen. Ausserhalb des ETH-Bereiches sind dementsprechend keine direkten personellen Auswirkungen zu erwarten.
34 Ausgabenbremse
Die Vorlage untersteht Artikel 88 Absatz 2 der Bundesverfassung über eine Ausgabenbremse, da sie eine einmalige Ausgabe über 20 Millionen Franken nach sich zieht. Sie ist demnach von den eidgenössischen Räten nur mit der Zustimmung der Mehrheit aller Mitglieder zu verabschieden.
4 Legislaturplanung
Dieses Geschäft ist im Bericht über die Legislaturplanung 1995 - 1999 im Anhang A2 „Parlamentsgeschäfte“ nicht aufgeführt, weil der Systemteil im Rahmen der Mittel des ETH-Bereiches finanziert wird und weil Verpflichtungkredite im Baubereich, die über zivile Investitionsplanungen gesteuert werden, im Anhang A2 nicht aufgenommen worden sind. Das Projekt steht im Einklang mit Ziel 8 ˙Stärkung des Forschungs- und Hochschulplatzes Schweiz'.