Botschaft über die Verlängerung der Teilnahme der Schweiz an den Allgemeinen Kreditvereinbarungen des Internationalen Währungsfonds vom 12. November 1997
13 Das Verhältnis der AKV zu den Neuen
Bundesblatt · BBl 1998 I 92Bundesblatt · BBl 1998 I 87
len3. Sie selber hätte allerdings keine aus Mitteln der AKV finanzierten Währungskredite beanspruchen können, da sie damals noch nicht Mitglied des IWF war. Mit der Assoziation leistete die Schweiz einen Beitrag zur Gewährleistung der Stabilität des internationalen Währungssystems. Gleichzeitig kam sie in den Genuss eines Beobachterstatus bei der Zehnergruppe. Innerstaatlich stützte sich das Assoziierungsabkommen auf den Bundesbeschluss über die Mitwirkung der Schweiz an internationalen Währungsmassnahmen von 1963 bzw. 19754 ab. Darin wurde die Schweizerische Nationalbank mit der Durchführung des Abkommens und mit der Gewährung der damit verbundenen Darlehen betraut. Insgesamt beteiligte sich die Schweiz unter den AKV an vier Krediten (1964, 1965 und 1976 an Grossbritannien und 1977 an Italien).
22 Volle Teilnahme der Schweiz an den AKV 1984
Mit der Revision und Erweiterung der AKV von 1983 bot sich für die Schweiz die Möglichkeit, Vollmitglied bei den AKV und damit auch Mitglied der Zehnergruppe zu werden. Dieser Statuswechsel fand im April 1984 statt. Die Zehnergruppe umfasst seither elf Länder. Mit dem Bundesbeschluss vom 14. Dezember 1983 über den Beitritt zu den AKV des IWF (SR 941.15) wurde für die Teilnahme der Schweiz an den AKV eine neue Rechtsgrundlage geschaffen. Teilnehmende Institution blieb weiterhin die Schweizerische Nationalbank (vgl. Art. 1 Abs. 3 BB und § 22 AKV), und auf eine Bundesgarantie bei einer Aktivierung der AKV wurde fortan verzichtet. Die maximale Darlehenszusage der Schweiz wurde von 865 Millionen auf 1020 Millionen SZR (damals 2315 Mio. Fr.) erhöht. Dieser Betrag entspricht einem Anteil von sechs Prozent an den Darlehenszusagen der Zehnergruppe insgesamt.
1992 trat die Schweiz den Institutionen von Bretton Woods (IWF und Weltbankgruppe) bei. Mit diesem Schritt wurden auch für die Schweiz die Mittel, die der IWF unter den AKV ziehen kann, zugänglich. Der Beitritt zum IWF war erneut ein wichtiges Zeichen des schweizerischen Engagements für ein stabiles internationales Währungssystem. Als Mitglied des IWF und der Zehnergruppe stimmte die Schweiz der Verlängerung von Ende 1993 und der Teilnahme an den AKV für eine weitere Laufzeit zu.
3Vgl. Botschaft des Bundesrates vom 1. März 1963 über die Mitwirkung der Schweiz an
internationalen Währungsmassnahmen (BB1 1963 I 349) sowie Bundesbeschluss vom 4. Oktober 1963 über die Mitwirkung der Schweiz an internationalen Währungsmassnahmen (BBI 1963 II 809).
4 Bundesbeschluss vom 4. Oktober 1963 über die Mitwirkung der Schweiz an internatio-
nalen Währungsmassnahmen sowie Bundesbeschluss vom 20. März 1975 über die Mitwirkung der Schweiz an internationalen Währungsmassnahmen (SR 941.13).
5Vgl. BG vom 4. Oktober 1991 über die Mitwirkung der Schweiz an den Institutionen von
Bretton Woods (SR 979.1). .
6 BB vom 13. Dezember 1993 über die Verlängerung der Teilnahme der Schweiz an den
Allgemeinen Kreditvereinbarungen des Internationalen Währungsfonds (SR 941.151.2).