Botschaft über den Abschluss von Schuldenkonsolidierungsabkommen
12 Perspektiven und Entwicklung
Bundesblatt · BBl 1999 9724Bundesblatt · BBl 1999 9721
Die im Rahmen des Pariser Clubs erfolgte Umsetzung der HIPC-Bedingungen führte zu einem beträchtlichen Durchbruch. Diese Massnahmen ermöglichten einen wesentlichen Schuldenerlass und beeinflussten auch die Behandlung der bilateralen Schulden bei Ländern, die nicht dem Pariser Club angehören.
Dadurch, dass sich die Schweiz frühzeitig engagierte, hat sie sich einen wichtigen Platz in den internationalen Foren für die Förderung und Verteidigung eines kohärenten, innovativen und realistischen Vorgehens bei Umschuldungen errungen. Die jüngsten Entwicklungen bestätigen diese Richtung hin zu einem grösseren internationalen Realismus in der Analyse des Verschuldungsproblems.
12 Perspektiven und Entwicklung
In den meisten Ländern findet heute eine Neuverteilung der Rollen zwischen öffentlichem und privatem Sektor statt. Die Länder des Südens setzen immer öfter Entwicklungsstrategien um, welche auf Handel und Investitionen von aussen als Wachstumsmotor aufbauen. Deshalb werden Auslandinvestitionen als effizientes Mittel angesehen, um Technologie- und Finanztransfers zu erhalten, ohne die Schuldenlast zu vergrössern. Zwischen 1984 und 1994 stiegen die ausländischen Direktinvestitionen von 10 auf 27 Mia US$. Mehr und mehr Unternehmen der Industrienationen investieren in Entwicklungsländern, sei es, um auf den aufstrebenden Märkten präsent zu sein, oder um ihre Produktionskosten zu senken.
Um in Zukunft nicht erneut mit Ueberschuldungsproblemen konfrontiert zu werden, und um eine gewisse «Versickerung» des investierten Kapitals in den Entwicklungsländern so weit wie möglich zu vermeiden, hat die OECD 1995 Leitlinien für gute Regierungsführung verabschiedet. Auch IWF und Weltbank berücksichtigen diese Kriterien. Die gute Regierungsführung, ein Begriff aus der Entwicklungspolitik, hat die Einführung von politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen (Demokratie, Rechtsstaat, verantwortliche Führung der öffentlichen Angelegenheiten, Bekämpfung der Korruption), welche die Grundlage einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung bilden sollen, zum Ziel. Zahlreiche Industriestaaten verbinden heute ihre Entwicklungszusammenarbeit und ihre Handelspolitik mit der Einhaltung dieser Regeln.