Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT)
3.8.2.3 Verpflichtungskredite im Informatikbereich
Bundesblatt · BBl 2000 1653Bundesblatt · BBl 2000 1641
währleisten. Als zusätzliche Informationen und Hilfsmittel sollen ausserdem Führungskennzahlen, wie zum Beispiel die Büroautomationskosten pro Arbeitsplatz, geliefert werden.
3.8.2 Systematische Führung mit Verpflichtungskrediten
3.8.2.1 Begriff
Der Begriff des Verpflichtungskredits ist in den Artikeln 25–31 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1989 über den eidgenössischen Finanzhaushalt (FHG; SR 611.0) geregelt. Die Inanspruchnahme von Verpflichtungskrediten entspricht demzufolge einem gesetzlichen Erfordernis.
Ein Verpflichtungskredit ist eine dem Bundesrat und der Verwaltung erteilte Bewilligung, für ein Einzelprojekt (oder für eine Zusammenfassung gemeinsamer Projekte) finanzielle Verpflichtungen einzugehen, die über das laufende Voranschlagsjahr hinaus wirken. Der Verpflichtungskredit ist zeitlich nur beschränkt, wenn der Kreditbeschluss dies vorsieht.
3.8.2.2 Lücken des heutigen Systems
Im gegenwärtigen System (das keine systematische Führung mit Verpflichtungskrediten kennt) werden die Ausgaben eher selten innerhalb finanziell und technologisch genau umrissener Projekte mit einem Anfang und einem Ende erfasst. Veraltete Anlagen zum Beispiel werden automatisch durch neue ersetzt. Oder es werden je nach gerade verfügbaren Krediten oder je nach Dynamik der einzelnen EDV-Abteilungen schrittweise und mit nachhaltigen Folgen neue Technologien in der Bundesverwaltung eingeführt (z.B. Erweiterung lokaler Netzwerke).
3.8.2.3 Verpflichtungskredite im Informatikbereich
Vom geltenden Recht (Art. 25 Bundesgesetz vom 6. Oktober 1989 über den eidgenössischen Finanzhaushalt) lässt sich ableiten, dass primär in folgenden Fällen ein Verpflichtungskredit eingeholt werden sollte:
– Mehrjahres-Beschaffungsprogramme (z.B. Einführung neuer Technologien, Ersetzen von Hard- und Software);
– Projekte oder Aufträge, die über mehrere Jahre hinweg Kosten erzeugen.
Die mehrjährige finanzielle Verpflichtung kann von einer Vertragsklausel herrühren oder sich de facto materiell aus der Art der Ausgaben ergeben, die in einem engen zweckmässigen oder logischen Zusammenhang zueinander stehen.