Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT)
3.8.3 Dezentrale Budgetierung
Bundesblatt · BBl 2000 1655Bundesblatt · BBl 2000 1641
wenn die nötigen technischen Voraussetzungen geschaffen worden sind, für alle übrigen Projekte Verpflichtungskredite beantragt werden sollen.
3.8.2.6 Vorteile der Führung mit Verpflichtungskrediten
Die Führung mit Verpflichtungskrediten erlaubt dem Parlament und dem Bundesrat eine bessere Steuerung der finanziellen Verpflichtungen. Einerseits gibt ihnen die Erteilung von Einzelkrediten (eventuell von Gesamtkrediten für mehrere kleinere Projekte) ein Instrument in die Hand, um auf die künftigen Informatik-Entwicklungen in der Bundesverwaltung Einfluss zu nehmen. Anderseits haben sie dadurch die Gewähr, dass die offenen Verpflichtungskredite und die budgetierten oder im Finanzplan vorgesehenen Zahlungskredite in einem ausgeglichenen Verhältnis zueinander stehen. Sie können so vermeiden, dass die Verpflichtungen überhand nehmen, was den vorhandenen Spielraum bei der jährlichen Ressourcenzuteilung einschränken würde.
Die Führung mit Verpflichtungskrediten verschafft den verantwortlichen Verwaltungsorgane im IT-Bereich ein nützliches Instrumentarium für ein vorausschauendes oder a posteriori wirksames Finanzgebaren. Sie bietet insbesondere folgende Vorteile:
– Jedes Projekt erhält einen festen Finanzrahmen zugesprochen, dessen Überschreitung in jedem Fall eine Rechtfertigung sowie einen formellen Beschluss der zuständigen Instanzen voraussetzt.
– Die Projektverantwortlichen haben die Gewähr, dass sie die zugesprochenen Mittel erhalten werden.
– Sowohl die Projektleiter, als auch die Verantwortlichen der Gesamtführung der Haushaltsrubriken müssen die eingegangenen Verpflichtungen regelmässig kontrollieren und eine Mehrjahresplanung der Zahlungsmittel, die den verschiedenen Projekten zugesprochen werden sollen, erstellen (die Bewilligung von mehrjährigen Verpflichtungen setzt gleichzeitig eine genaue mehrjährige Planung der Zahlungsmittel voraus, die zur Erfüllung dieser Verpflichtungen nötig sind).
– Die finanzielle Transparenz der laufenden Projekte wird erhöht.
3.8.3 Dezentrale Budgetierung
Ab 2001 sollen die Kredite für die Sachmittel dezentral geführt werden. Durch diese Dezentralisierung erhalten die Departemente und die Verwaltungseinheiten mehr Verantwortung und grössere Einflussmöglichkeiten. Jeder Leistungsbezüger erhält Zahlungskredite für die Büroautomation (Hardware, Software, Dienstleistungen), die Entwicklung von Fachanwendungen (amts- und departementsspezifische Software) und das eigene Fachpersonal (z.B. Integrationsmanager). Jeder Leistungserbringer erhält Zahlungskredite für die für die Finanzierung des eigenen Personals sowie die Sachmittel für den laufenden Betrieb und den Unterhalt.
Die Beschaffung von Informatikgütern und -dienstleistungen erfolgt weiterhin zentral.