Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT)
3.8.2.5 Umsetzungsstrategie
Bundesblatt · BBl 2000 1654Bundesblatt · BBl 2000 1641
3.8.2.4 Vorgeschlagenes System
Nach der Reorganisation soll dem Parlament jedes Jahr in einer speziellen Botschaft für alle Informatik- und Telekommunikationsvorhaben (Investitionen) der allgemeinen Bundesverwaltung ein Verpflichtungskredit in der Form eines Sammelkredites mit folgenden Spezifikationsbereichen anbegehrt werden:
– Ein Gesamtkredit zusammengesetzt aus einzelnen Objektkrediten, die jeweils den Schwellenwert von 5 Millionen Franken überschreiten oder ausnahmsweise solche mit einem kleineren Betrag, die aber strategisch besonders bedeutsam sind. In der Botschaft werden diese Projekte einzeln aufgeführt und detailliert beschrieben. Diese Regelung entspricht grundsätzlich der heutigen Regelung im Bauwesen, mit Ausnahme des Schwellenwertes (5 statt 10 Mio. Fr.).
– Objektkredite nach Verwendungszwecken (z.B. Büroautomation, Netzwerke, Grosssysteme) für Projekte, die im Einzelfall ein Ausgabenvolumen bis 5 Millionen Franken erreichen. In der Botschaft werden lediglich die einzelnen Verwendungszwecke und Strategien beschrieben, jedoch nicht die Projekte. Die konkreten Projekte sind aus einem besonderen „Objektverzeichnis„ zuhanden der parlamentarischen Kommissionen ersichtlich. Nebst spezifizierten Objektkrediten können Rahmenkredite für kleinere oder unvorhergesehene Projekte beantragt werden.
– Auf administrativer Ebene sind für die Führung der Objektkredite sowohl die Leistungsbezüger wie auch die Leistungserbringer selbst zuständig. Für die Leistungsbezüger kann jedes Departement entscheiden, ob die Objektkredite auf Amtsstufe oder auf Departementsstufe geführt werden. Die Objektkredite werden je nach Verwendung beim Leistungsbezüger oder beim Leistungserbringer geführt und auf Departements- und Bundesebene konsolidiert. Die Departemente, wie auch der IRB, sorgen für eine strategiekonforme Gestaltung der einzelnen Projekte und prüfen deren Finanzierung. Das ISB erstellt eine Gesamtübersicht der bestehenden und der neu anzubegehrenden Verpflichtungskredite und verfasst die Botschaft. Somit wird sichergestellt, dass eine Koordination zwischen den verschiedenen Objektkrediten erfolgt.
– Jede Verwaltungseinheit führt eine rollende Planung ihrer vorgesehenen oder laufenden Investitionsvorhaben über vier Jahre ein. Eine Investitionsplanung im Informatikbereich existiert zwar bereits in der Bundesverwaltung, doch soll deren Anwendung verbessert werden.
3.8.2.5 Umsetzungsstrategie
Eine flächendeckende Führung des Informatik- und Telekommunikationsbereichs innerhalb der Bundesverwaltung mit Verpflichtungskrediten setzt den Einsatz einer leistungsfähigen Informatiklösung voraus. Deshalb werden vorerst nur Verpflichtungskredite für neue Grossvorhaben von über 5 Millionen Franken – erstmals im Jahr 2001 – beim Parlament anbegehrt. Diese Projekte brauchen wegen ihrer geringen Anzahl keine Ad-hoc-Lösungen für die Steuerung und Kontrolle der Verpflichtungen. Es wird geprüft, ob in einem zweiten Schritt (voraussichtlich ab 2003),