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Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT)

3.8.4.2 Voraussetzungen und Grundsätze der Leistungsverrechnung zwischen Verwaltungsstellen des Bundes

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 1656Bundesblatt · BBl 2000 1641

3.8.4 Leistungsverrechnung im Bereich Informatik und Telekommunikation

3.8.4.1 Einführung der Leistungsverrechnung

Die Einführung der Leistungsverrechnung zwischen Verwaltungsstellen des Bundes bildet nicht erst seit NOVE-IT Gegenstand von verwaltungsinternen Abklärungen. Im Rahmen des Pilotprojektes Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget (FLAG), in welchem ausgewählte Verwaltungsbereiche nach bewährten privatwirtschaftlichen Managementgrundsätzen geführt werden, wurde die Bedeutung der Leistungsverrechnung für die Ermittlung der vollen Kosten erkannt. Deren Handhabung und Abwicklung bilden Teil der für den Pilotbetrieb getroffenen betrieblichen Rahmenbedingungen.

Im Rahmen der Reorganisation der Informatik des Bundes sind klare Entscheidgrundlagen für eine transparentere und straffere finanzielle Führung dieses Bereiches bereitzustellen. Neben verschiedenen anderen Massnahmen bedarf es dazu auf Seite der Leistungserbringer einer ausgebauten und flächendeckenden Kosten- und Leistungsrechnung mit Angaben über Art und Menge der erbrachten Leistungen und der daraus entstandenen Kosten. Erst mit dieser Offenlegung sind die Voraussetzungen für eine verursachergerechte Weiterverrechnung an die Leistungsbezüger erfüllt. Mit der Einführung der Leistungsverrechnung im Informatik- und Telekommunikationsbereich sollen bei den Leistungsbezügern das Kostenbewusstsein gefördert und die Basis für Vergleiche mit Offerten externer Leistungsanbieter und damit nach einer Übergangszeit die Entstehung von Wettbewerb zwischen verwaltungsinternen und externen Anbietern geschaffen werden. Das Führen von Kosten- und Leistungsrechnungen in Kombination mit dem Übergang zur Leistungsverrechnung wird einen wesentlichen Beitrag zur Realisierung des im Informatikbereich vorhandenen Effizienzsteigerungspotenzials leisten.

Die einzelnen Verwaltungsstellen können bei der Ausgestaltung und Handhabung der Leistungsverrechnung nicht frei sein, wenn der Überblick und damit auch die Steuerung durch den Bundesrat gewährleistet werden sollen. Um eine koordinierte Einführung sicherzustellen, aber auch zur Gewährleistung einer einheitlichen Handhabung und Abwicklung, werden für den Einsatz dieses neuen Instrumentes durch Bundesrat und Informatikrat verbindliche Vorgaben gemacht und den VE einheitliche Lösungen zur Verfügung gestellt.

3.8.4.2 Voraussetzungen und Grundsätze der Leistungsverrechnung zwischen Verwaltungsstellen des Bundes

Zur Erreichung eines sachlich sinnvollen, ökonomischen und praxisgerechten Verfahrens sind namentlich folgende Voraussetzungen zu beachten:

– Es liegt ein verrechnungswürdiger Aufwand vor. Die Zusammenarbeit zwischen Dienststellen soll nicht unnötig dadurch erschwert werden, dass jede „Handreichung" fakturiert wird. Die Beurteilung, was verrechnungs-würdig ist, muss aus dem Gesamtzusammenhang erfolgen. Die Verrechnung von Leistungen zwischen Dienststellen soll sich durch ein vernünftiges Kosten-Nutzen-Verhältnis auszeichnen. Es ist somit darauf zu achten, dass sich der