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Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT)

3.8.4.3.1 Abbildung innerhalb eines Nebenbuchs der Zentralbuchhaltung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 1657Bundesblatt · BBl 2000 1641

zur Durchführung der Leistungsverrechnung erforderliche administrative Aufwand in einem vertretbaren Rahmen hält.

– Zentrale koordinierende Tätigkeiten beispielsweise werden nicht verrechnet, ebenso wenig Gewinn- und Risikoanteile.

– Die Kosten der erbrachten Leistungen müssen dem Leistungsbezüger eindeutig zugeordnet werden können und in der Regel insbesondere hinsichtlich Umfang und Qualität durch diesen beeinflussbar sein.

– Die für eine geregelte Abwicklung der Leistungsverrechnung erforderliche minimale Infrastruktur (zentrales interdepartementales Koordinationsorgan sowie eine „Koordinationsstelle„) ist innerhalb der Eidgenössischen Finanzverwaltung aufgebaut. Die für eine transparente und nachvollziehbare Kalkulation erforderlichen Grundlagen aus dem Rechnungswesen liegen vor.

Eine Verrechnung ist zudem abhängig vom Vorliegen einer Bestellung beziehungsweise Auftragserteilung oder einer Leistungsvereinbarung zwischen Leistungserbringer und Leistungsbezüger (SLA). Letztere empfiehlt sich insbesondere für Fälle, die wirtschaftlich bedeutsam sind oder eine längerfristige Bindung von finanziellen und personellen Ressourcen zur Folge haben, aber auch zur Vermeidung späterer Differenzen bezüglich Umfang, Qualität und Konditionen.

3.8.4.3 Buchhalterische Abbildung und Berichterstattung

Die buchhalterische Abbildung der zwischen Verwaltungsstellen des Bundes verrechenbaren Leistungen steht in direktem Zusammenhang mit den angestrebten Wirkungen. Eng damit verbunden ist die Frage, ob und wie die Informationen über Kosten und Erlöse aus der Leistungsverrechnung gegen aussen offengelegt werden sollen. Nach Auffassung des Bundesrates kommen für die buchhalterische Abbildung der verrechnungsfähigen Leistungsbeziehungen zwei Varianten in Frage.

3.8.4.3.1 Abbildung innerhalb eines Nebenbuchs der Zentralbuchhaltung

Bei dieser Variante wird der zur Verrechnung berechtigende Leistungsaustausch zwischen Dienststellen in einer zentralen Nebenbuchhaltung erfasst. Das Kreditsystem des Bundes wird nicht tangiert, da für den Leistungsbezug keine Kredite anzubegehren sind. Mit der Abbildung in einem zentralen Nebenbuch ausserhalb der Finanzrechnung wird eine Vermischung der Kosten und Erlöse mit den zahlungswirksamen Ausgaben und Einnahmen vermieden. Die heutige Transparenz der Finanzrechnung, welche für die finanzielle Steuerung des Bundeshaushaltes (u.a. finanzpolitische Prioritätensetzung; Finanzierungsentscheide und Massnahmen zum Haushaltausgleich; Haushaltvollzug und -kontrolle; Abstimmung der Finanzpolitik auf gesamtwirtschaftliche Erfordernisse) die primäre Entscheidgrundlage bildet, wird somit mit dieser Regelungsvariante nicht beeinträchtigt. Zudem werden die eidgenössischen Räte bei der Wahrnehmung ihrer Budgethoheit nicht zusätzlich mit verwaltungsinternen, organisatorisch-betrieblichen Vorgängen belastet. Durch die zentrale Abbildung ist der gesamte Buchungsverkehr für die Revisionsstelle überprüfbar, womit die Anforderungen aus Revisionssicht erfüllt sind. Als Nachteil dieser Vari-