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Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Elektronische Führung der Personenstandsregister)

2.1 Einleitende Bemerkung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 1652Bundesblatt · BBl 2001 1639

dung des Personenstandes oder der Bevölkerungsregister bekannt. Frankreich betreibt jedoch eine zentrale Datenbank für französische Staatsangehörige im Ausland.31

1.7 Umsetzung des Informatikprojekts “Infostar”

Nach dem aktuellen Stand32 der Planung soll “Infostar” zu Beginn des zweiten Semesters 2003 im Vollbetrieb stehen. Die Verbreitungsphase, während der die Kantone und die Zivilstandsämter sukzessive ans System angeschlossen werden, ist für die Zeit von April 2002 bis Ende März 2003 geplant. Sie wird demnach rund ein Jahr dauern. Vor der Verbreitung findet von Januar bis März 2002 die erste Pilotphase statt, nach der Verbreitung von April bis Juni 2003 die zweite Phase des Pilotbetriebs. Die Entwicklung und Programmierung soll bis Ende 2001 abgeschlossen sein. Im Verlauf des Jahres 2001 soll die Fachstelle beim Eidgenössischen Amt für das Zivilstandswesen aufgebaut und das Ausbildungskonzept bereitgestellt werden. Die Schulung der Benutzenden beginnt Ende 2001 und dauert bis zum Vollbetrieb Mitte 2003.

2 Besonderer Teil

2.1 Einleitende Bemerkung

Der Abschnitt über die Beurkundung des Personenstandes wurde auf den 1. Januar 2000 grundlegend revidiert33. Die neuen Bestimmungen bleiben auch für “Infostar” massgebend. Die Änderungen, die als Rechtsgrundlage für “Infostar” dienen, ergänzen den revidierten Text. Auf Gesetzesstufe ist vor allem die zentrale Datenbank zu verankern (Art. 45a, neu) und der Datenschutz ausführlicher zu regeln (Art. 43a, neu).

31 Quellen zu diesem Abschnitt: Bundesamt für Statistik, Heiniger Marcel, Amtliche Personenregister im Ausland, Ein Bericht zu Handen der Expertengruppe “Bundesgesetz über Personenregister”, Version 1.0, Oktober 2000; Brandhuber Rupert / Zeyringer Walter, Standesamt und Ausländer, Sammlung systematischer Übersichten über die wesentlichen Rechtsnormen ausländischer Staaten, Verlag für Standesamtswesen, Frankfurt am Main / Berlin 2000; Hekman Marinus J., Neue Strukturen der Gemeindeverwaltung (des Bevölkerungswesens) in den Niederlanden – BGA (Kommunale Basisverwaltung Personendaten) rüttelt das Standesamt wach!, Österreichisches Standesamt, ÖstA 9/1996 S. 100.

32 11.12.2000. Eine Übersicht über den Stand des Projekts “Infostar” ist in der Zeitschrift für Zivilstandswesen (ZZW) 2000, S. 188–190, abgedruckt (“Infostar”-Bulletin Nr. 3 des Eidgenössischen Amtes für das Zivilstandswesen, EAZW); siehe vor allem auch das Kreisschreiben des EAZW vom 30.10.2000 an die kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandswesen, “Infostar; Orientierung über einige Aspekte der Einführung”, ZZW 2000, S. 450–454.

33 AS 1999 1118