DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Elektronische Führung der Personenstandsregister)

1.2 Projekt “Infostar” (Vernehmlassungsentwurf)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 1641Bundesblatt · BBl 2001 1639

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

1.1 Ausgangslage

Die Schweiz umfasst 17412 Zivilstandsämter, denen je ein Zivilstandskreis zugeordnet ist. Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamte, die in der Regel nebenamtlich und mehrheitlich mit einem sehr tiefen Beschäftigungsgrad tätig sind, führen in diesen Kreisen die Geburts-, Ehe- und Todesregister sowie die Register der Kindesanerkennungen (Einzel- oder Ereignisregister) und die Familienregister (aktualisierte Sammlung der Personenstandsdaten). Die Eintragungen in diese Register erfolgen von Hand, mit Schreibmaschine oder mit Mitteln der elektronischen Textverarbeitung, teilweise mit dauernder lokaler Speicherung der Daten. Bei den Informatikanwendungen handelt es sich um Insellösungen ohne Vernetzung über den Zivilstandskreis hinaus3. Die bisherige Beurkundung des Personenstandes ist mit einer grossen Zahl amtlicher Mitteilungen auf Papier verbunden, welche vor allem auch eine aktuelle Sammlung der Personenstandsdaten in den Familienregistern ermöglichen. Diese werden von den Zivilstandsämtern der Heimatorte geführt. Da eine Person oft doppelte und mehrfache Gemeinde- und Kantonsbürgerrechte besitzt, werden die gleichen Daten in den Familienregistern zweier oder mehrerer Heimatorte gesammelt.

1.2 Projekt “Infostar” (Vernehmlassungsentwurf)

“Infostar” geht auf das Projekt “StaR” zurück, einen Vorschlag des Bundes zur Ablösung des bisherigen Familienregisters durch ein “Standesregister”. Dieses Projekt berücksichtigt den Umstand, dass die einzutragenden Sachverhalte, die häufiger ändern und zunehmend einen internationalen Bezug aufweisen, immer komplexer werden. Die beiden Hauptzwecke des Familienregisters, die Erfassung der Bürgerrechte (Gemeinde- und Kantonsbürgerrechte) und damit des Schweizer Bürgerrechts einerseits sowie die Beurkundung der familienrechtlichen Beziehungen andererseits sollen beibehalten werden. Die Angaben sollen aber nicht mehr familienweise, sondern für jede Person individuell geführt werden.

Im April 1995 wurde das Projekt “StaR” den kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandswesen vorgestellt und fand eine gute Aufnahme. Nach der Tagung ersuchten die Konferenz der kantonalen Aufsichtsbehörden, mehrere regionale Arbeitsgruppen dieser Behörden und der Zentralvorstand des Schweizerischen Verbandes der Zivilstandsbeamten den Bund, das Konzept weiter zu entwickeln und vor allem eine informatisierte Führung der Zivilstandsregister vorzusehen4.

2 Stand am 28.11.2000 nach Mitteilung des Bundesamtes für Statistik.

3 Siehe die geltende Regelung der elektronischen Datenverarbeitung im zwölften Abschnitt der Zivilstandsverordnung (ZStV; SR 211.112.1): Art. 177e–177m.

4 Siehe Zeitschrift für Zivilstandswesen (ZZW) 1995 S. 301 ff. (*StaR-Info Nr. 1 des Eidgenössischen Amtes für das Zivilstandswesen, EAZW).