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Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003-2006

3. Abschnitt: Bestelltes Leistungsangebot im Infrastrukturbereich

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3362Bundesblatt · BBl 2002 3358

Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der

Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006

4 Die SBB AG fördert Rationalisierungsinvestitionen, soweit diese unter Berücksichtigung der Desinvestitions- und Restrukturierungskosten zu einer Reduktion der Betriebs- und Substanzerhaltungskosten führen.

5 Sie fördert im Rahmen ihrer Erneuerungs- und Ausbauprogramme die Interoperabilität mit den Infrastrukturen der Nachbarstaaten.

6 Für Strecken, die keine genügende Nachfrage nach Trassen aufweisen, oder deren Nachfrage mit alternativen Leitwegen befriedigt werden kann, schlägt die SBB AG dem Bundesrat die Stilllegung oder die Übertragung auf eine andere Unternehmung vor. Sie sieht von einem Vorschlag ab, wenn Dritte an solchen Strecken in besonderem Masse interessiert sind und sich daran finanziell angemessen beteiligen.

Art. 13 Finanzielles Bereichsziel Infrastruktur

Der Bereich Infrastruktur muss unter Berücksichtigung der vereinbarten Abgeltungen und Ausgleichszahlungen aus dem Bereich Liegenschaften, der Benützungsgebühren, Investitionsfinanzierungen und Leistungsstandards mit einem ausgeglichenen Ergebnis abschliessen.

Art. 14 Trassenmanagement

1 Unter Wahrnehmung der Ergebnisverantwortung strebt der Bereich Infrastruktur eine optimale Nutzung der bestehenden Kapazitäten an. Dazu gehört deren aktive Vermarktung im In- und Ausland.

2 Die SBB AG gewährleistet die diskriminierungsfreie Trassenzuteilung.

3 Sie erstellt einen Trassenplan, in dem die Trassenwünsche der Eisenbahnunternehmen koordiniert und die Anschlüsse unter allen Anbietern gewährleistet werden können.

4 Sie bietet sich als Koordinatorin für das Trassenmanagement der normalspurigen Eisenbahninfrastruktur der Schweiz an.

Art. 15 Bewirtschaftung der Infrastruktur

1 Die SBB AG steigert die Produktivität im Infrastrukturbetrieb durch die optimale Nutzung der Kapazitäten und durch einen bedarfsgerechten Personaleinsatz. Ebenso nutzt sie alle Rationalisierungspotentiale im Bereich der Investitionen und schafft damit die Voraussetzung für eine Senkung der Trassenpreise.

2 Sie achtet bei der Bewirtschaftung der Infrastruktur darauf, dass die Nutzung der gesamten Schweizer Schieneninfrastruktur optimiert und die ungedeckten Kosten gesenkt werden können. Insbesondere bietet sie anderen Infrastrukturbetreiberinnen die Möglichkeit, sich an Materialbeschaffungen, Unterhaltsverträgen und Energiekäufen zu beteiligen.

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