Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003-2006
3. Abschnitt: Bestelltes Leistungsangebot im Infrastrukturbereich
Bundesblatt · BBl 2002 3361Bundesblatt · BBl 2002 3358
Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der
Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006
Schienenverkehr werden aktiv genutzt. Im Wagenladungsverkehr tritt die SBB AG in der ganzen Schweiz flächendeckend als Systemanbieterin auf, soweit sie die Leistung wirtschaftlich erbringen kann.
2 Kann die SBB AG den flächendeckenden Wagenladungsverkehr auf Grund einer veränderten Konkurrenzsituation nicht mehr wirtschaftlich betreiben, so erstattet sie dem Bundesrat Bericht und schlägt geeignete Massnahmen vor, die zuvor im Rahmen der Regionalkonferenzen diskutiert worden sind.
Art. 10 Finanzielles Bereichsziel Verkehr
1 Der Verkehrsbereich muss insgesamt, das heisst nach Verbuchung aller Aufwendungen einschliesslich der Entgelte für die Benützung der Infrastruktur und aller Erträge einschliesslich der Abgeltungen, mit einem positiven Ergebnis abschliessen.
2 Die SBB AG kann beim Bund zu Kapitalmarktbedingungen Mittel in der Höhe von maximal 300 Millionen Franken pro Jahr aufnehmen. Der Bundesrat kann in besonderen Fällen höhere Summen bewilligen.
3. Abschnitt: Bestelltes Leistungsangebot im Infrastrukturbereich
Art. 11 Grundsatz
Nach Artikel 49 EBG bestellt der Bund Angebote von nationaler Bedeutung und gilt die geplanten ungedeckten Kosten ab. Bis eine Harmonisierung der Infrastrukturfinanzierung verwirklicht wird, gilt die gesamte SBB-Infrastruktur als Angebot von nationaler Bedeutung.
Art. 12 Umfang und Zustand der Infrastruktur
1 Die SBB AG betreibt und unterhält einen bedeutenden Teil des schweizerischen Schienenverkehrsnetzes.
2 Bei der Planung der Investitionen in ihr Schienenverkehrsnetz stützt sie sich auf die im Anhang zu dieser Leistungsvereinbarung in Kartenform festgelegten Parameter zur Weiterentwicklung der Strecken.
3 Die einzelnen Strecken und Knoten des SBB-Netzes werden in einem Zustand erhalten, der den aktuellen und absehbaren Marktbedürfnissen entspricht. Dabei werden die Investitionen ausgerichtet auf:
a. die Erhaltung der bestehenden Substanz;
b. die Anpassung an den Stand der Technik;
c. nachfrageorientierte und wertvermehrende Anpassungen und Ausbauten, insbesondere zur Beseitigung von Kapazitätsengpässen;
d. fahrplanbedingte Anpassungen zur Sicherstellung von Transportketten.