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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

Glossar

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5372Bundesblatt · BBl 2004 5313

Finanzrechnung Bestandteil der Staatsrechnung. In der Finanzrechnung wer-

den die Ausgaben und die Einnahmen eines Rechnungsjahres zusammengefasst und saldiert. Die Finanzrechnung ist das zentrale Führungsinstrument für die Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts.

FinöV-Beschluss Am 29. November 1998 von Volk und Ständen angenomme-

ner Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV); regelt die Finanzierung der vier grossen Infrastrukturvorhaben zur Modernisierung der Schweizer Bahnen: BAHN 2000, NEAT, HGV-Anschluss, Lärmsanierung der Schweizer Bahnen.

FinöV-Fonds Fonds zur Finanzierung der FinöV-Projekte (Bundesbe-

schluss und Fondsreglement vom 9. Oktober 1998). Der Fonds wird über Anteile an der Mehrwertsteuer, der LSVA, Mineralölsteuermitteln und gegenwärtig auch über Darlehen aus Tresoreriemitteln gespeist. Der FinöV-Fonds ist budgetmässig kein Spezialfonds, sondern eine Spezialfinanzierung. Er wird ausserhalb der Finanzrechnung geführt, auch wenn die Einnahmen und Ausgaben über die Finanzrechnung verbucht werden.

FinöV-Projekte Die im FinöV-Beschluss genannten Eisenbahngrossprojekte:

BAHN 2000, NEAT, HGV-Anschluss, Lärmsanierung der Schweizer Bahnen.

Folgekosten Unterhalts- und Betriebskosten sowie Abschreibungen wel-

che durch die Realisierung eines Vorhabens verursacht werden.

Fondssimulation Instrument zur Budgetierung des FinöV-Fonds, zur Überwa-

chung der Bevorschussungslimite sowie zur modellhaften Simulierung (Sensitivitätsanalysen) von Änderungen bei den Einnahmen bzw. Ausgaben sowie bei den Parametern des FinöV-Fonds.

Gap Abstand der kumulierten Bevorschussung an den Fonds zur

Bevorschussungslimite pro Kalenderjahr; Liquiditätsreserve des Fonds im betreffenden Kalenderjahr.

HGV-Anschluss Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische

Eisenbahn-Hochleistungsnetz.

Kombinierter Bimodale Beförderung von Gütern in Ladeeinheiten (Contai-Verkehr ner, Wechselbehälter, Sattelauflieger); Gesamtbeförderung in

einer durchgehenden Transportkette

Leistungs- Vereinbarung zwischen dem Bundesrat und der SBB AG, in vereinbarung der im Sinne eines Führungsinstruments in den Bereichen

Verkehr und Infrastruktur die strategische Ausrichtung, die Ziele und das von der SBB zu erbringende Leistungsangebot für vier Jahre festgelegt werden; die Finanzierung erfolgt mit einem darauf abgestimmten vierjährigen Zahlungsrahmen über das ordentliche Bundesbudget.