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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

Glossar

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5373Bundesblatt · BBl 2004 5313

LSVA Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe: Flächendecken-

de, distanz-, gewichts- und emissionsabhängige Strassenbenutzungsgebühr für den Güterschwerverkehr.

NEAT Neue Eisenbahn-Alpentransversale

Ordentliches Budget Siehe Finanzrechnung

PSVA Pauschale Schwerverkehrsabgabe (ab 2001 abgelöst von der

LSVA)

Rahmenkredit Der Rahmenkredit ist ein Verpflichtungskredit mit allgemein

umschriebener Zweckbestimmung. Die Ermächtigung zur Aufteilung des bewillligten Kreditbetrages auf einzelne Verpflichtungskredite ist von den eidgenössischen Räten an den Bundesrat oder die Verwaltungseinheiten delegiert.

Regionalverkehr Verkehr innerhalb einer Region (ausgenommen reine Orts-

verkehre), sowie Verkehr mit benachbarten, auch ausländischen Regionen. Er wird ganzjährig betrieben, und die Linien haben eine Erschliessungsfunktion. Regionalverkehr kann auf der Schiene, der Strasse (Busse, Rufbusse), mit Schiffen oder Seilbahnen erbracht werden.

Trasse Zeitabschnitt im Fahrplan, während der ein Zug eine

bestimmte Strecke befahren kann.

Trassenpreis Preis, den ein Bahnbetriebsunternehmen der Schie-

neninfrastrukturbetreiberin (Bahn) für die Benützung einer Trasse zu bezahlen hat.

Verpflichtungskredit Sollen über das laufende Voranschlagsjahr hinaus wirkende

finanzielle Verpflichtungen eingegangen werden, so ist ein Verpflichtungskredit einzuholen. Dies gilt insbesondere für Bauvorhaben und Liegenschaftskäufe; Entwicklungs- und Beschaffungsvorhaben; Zusicherung von Beiträgen, die erst in späteren Rechnungsjahren zu Zahlungen führen; Übernahme von Bürgschaften und sonstigen Gewährleistungen.

Zahlungskredit Damit eine Ausgabe getätigt werden kann, muss ein entspre-

chender, vom Parlament genehmigter Zahlungskredit vorliegen.

Zahlungsrahmen Für mehrere Jahre festgesetzter Höchstbetrag für Zahlungs-

kredite, der vom Parlament genehmigt werden muss. Im Zusammenhang mit der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB Festlegung des finanziellen Rahmens zur Finanzierung der SBB-Infrastruktur für vier Jahre.