Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Libanon
8.2.1.3 Verhandlungsverlauf
Bundesblatt · BBl 2005 1236Bundesblatt · BBl 2005 1235
8.2.1.2 Wirtschaftliche Lage Libanons, Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Libanon
Die libanesische Wirtschaft war am Ende des Bürgerkriegs 1990 durch einen Einbruch der privaten Investitionen und des öffentlichen Sektors sowie eine Inflation von 70 Prozent geprägt. Zwischen 1990 und 1997 führten der Wiederaufbau und ein signifikanter Aufholungseffekt zu einem anhaltenden Wachstum und einem deutlichen Anstieg der Inlandproduktion. Das Bruttoinlandprodukt vervierfachte sich von 1000 US-Dollar im Jahr 1990 auf 4000 US-Dollar im Jahr 1996, 2003 betrug es 5000 US-Dollar. Die Inflation verringerte sich von 15 Prozent 1990 auf 4 Prozent 2002. Die sozialen Indikatoren kehrten nach und nach zu ihrem Vorkriegsniveau zurück. Bedeutende Investitionen in den Wiederaufbau des Landes sowie das schnelle Wirtschaftswachstum führten zu einer Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten. Dennoch verharrt die Arbeitslosenrate mit geschätzten 20 Prozent auf hohem Niveau.
Die bilateralen Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Libanon sind, im Verhältnis zur Grösse der beiden Länder, intensiv. Hinsichtlich der schweizerischen Exporte in den Mittleren Osten bekleidete Libanon 2003 den sechsten Rang, während die Schweiz 2002 gemäss libanesischen Statistiken der wichtigste Handelspartner Libanons war. In den letzten Jahren variierten die Schweizer Exporte nach Libanon zwischen 168 und 210 Millionen Franken. Bezüglich der Exporte waren die wichtigsten Kategorien die pharmazeutischen Produkte (2003: 41 %), gefolgt von Edelmetallen und Schmuck (17 %), sowie Uhren (11 %). Die Einfuhren aus dem Libanon in die Schweiz beliefen sich 2003 auf 191 Millionen Franken, wobei Edelsteine und Schmuck 97 Prozent ausmachten.
Die schweizerischen Direktinvestitionen im Libanon sind ebenfalls relativ bedeutend und betreffen vor allem die Zement-, die Nahrungsmittel-, die pharmazeutische und die Maschinenindustrie. Die libanesischen Direktinvestitionen in der Schweiz konzentrieren sich auf den Sektor der Finanzdienstleistungen. Die Schweiz und Libanon haben 2000 ein Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, das seit 2001 in Kraft ist. Ausserdem wurde 2003 eine Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen der libanesischen Investitionsagentur IDAL und der schweizerischen Organisation für Investitionsförderung SOFI abgeschlossen.
8.2.1.3 Verhandlungsverlauf
Am 19. Juni 1997 unterzeichneten die EFTA-Staaten und Libanon eine Zusammenarbeitserklärung (vgl. Ziff. 322 und 813 des Berichts 98/1+2). Nach exploratorischen Gesprächen eines im Rahmen dieser Zusammenarbeitserklärung eingesetzten Ausschusses kam dieser am 4. Juli 2002 zum Schluss, dass ein Freihandelsabkommen sowohl für die EFTA-Staaten als auch für Libanon von Interesse ist. Die Verhandlungen wurden am 8. April 2003 eröffnet. Nach insgesamt drei Runden wurden die Verhandlungen mit der Paraphierung der Abkommenstexte am 21. November 2003 bzw. am 12. März 2004 abgeschlossen.