Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an den Verein Memoriav und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an den Verein Memoriav in den Jahren 2006-2009
2 SR 152.1
Bundesblatt · BBl 2005 3311Bundesblatt · BBl 2005 3307
1.2 Bedeutung von Memoriav
Dem Verein Memoriav gehören mittlerweile über 150, grösstenteils institutionelle Mitglieder an. Nach der bisherigen Tätigkeit von Memoriav kann festgestellt werden:
– dass sich die Wahl eines Netzwerks zur Bewältigung dieser Aufgaben als die für schweizerische Verhältnisse am besten geeignete Lösung erwiesen hat;
– dass das audiovisuelle Kulturgut nach wie vor akut gefährdet ist, obschon dank der Tätigkeit von Memoriav in den letzten Jahren wichtiges Material gerettet werden konnte;
– dass die vorhandenen Mittel kaum ausreichen, um die wichtigsten Zeugnisse unserer jüngsten Geschichte fachgerecht zu erhalten, zu restaurieren und zu vermitteln;
– dass auch bei sorgfältiger Auswahl die Zahl der erhaltenswerten Dokumente weit höher ist als bisher angenommen;
– dass die gesetzlichen Grundlagen für eine geordnete Archivierung der heute und in der Zukunft entstehenden audiovisuellen Dokumente mit dem Einbezug dieser Materialien in eine zukünftige landesweite gesetzliche Ablieferungspflicht (dépôt légal) verstärkt werden müssen.
Memoriav nimmt Aufgaben von nationaler Bedeutung im Interesse des Bundes wahr: Gemäss Artikel 2 des Landesbibliotheksgesetzes vom 18. Dezember 19921 (SLBG) hat die Schweizerische Landesbibliothek die Aufgabe, gedruckte oder auf anderen Informationsträgern gespeicherte Informationen, die einen Bezug zur Schweiz haben, zu sammeln, zu erschliessen, zu erhalten und zu vermitteln. Die Sicherung der audiovisuellen Quellen ist Teil dieser Aufgabe. Allerdings betrifft dies nur die öffentlich zugänglichen Dokumente. Für die audiovisuellen Quellen, die von den Verwaltungen, insbesondere von der Bundesverwaltung, produziert werden, gilt das Archivierungsgesetz vom 26. Juni 19982 (BGA), das ebenfalls implizit die Erhaltung audiovisueller Quellen vorsieht. Gemäss Artikel 2 Absatz 1 BGA werden (unabhängig vom Informationsträger) rechtlich, politisch, wirtschaftlich, historisch, sozial oder kulturell wertvolle Unterlagen archiviert. Das Bundesarchiv setzt sich auch ein für die Sicherung von Archiven und Nachlässen von Personen des privaten und öffentlichen Rechts von gesamtschweizerischer Bedeutung (Art. 17 Abs. 2 BGA).
Sowohl das Bundesarchiv als auch die Schweizerische Landesbibliothek können ihre Aufgaben in Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Institutionen wahrnehmen. Artikel 10 Absätze 1 und 2 SLBG bestimmt, dass die Landesbibliothek mit anderen schweizerischen und ausländischen Institutionen, die ähnliche Aufgaben erfüllen, zusammenarbeitet und dabei insbesondere Institutionen, die im Bereich der Audiovision und anderer neuartiger Informationsträger tätig sind, berücksichtigt (Abs. 1). Die SLB strebt eine Arbeitsteilung an (Abs. 2). Das Bundesarchiv arbeitet gemäss Artikel 17 Absatz 4 BGA mit den Dienststellen des Bundes, den Kantonen und mit Privaten zusammen und setzt sich ein für die Förderung des Archivwesens. Es arbeitet mit nationalen und internationalen Archiv-Organisationen zusammen.