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Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an den Verein Memoriav und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an den Verein Memoriav in den Jahren 2006-2009

5 Verhältnis zum europäischen Recht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 3315Bundesblatt · BBl 2005 3307

St. Gallen: 30 000 Franken). Vielfach bestand die Beteiligung kantonaler Institutionen an einem Projekt auch aus Arbeits- und Infrastrukturleistung.

Nachdem 2005 nur noch zwei Kantone nicht Mitglieder von Memoriav sind, soll nun die Zusammenarbeit mit den Kantonen weiter entwickelt werden. Ziel ist es, dass Memoriav Expertenwissen zur Verfügung stellt und Koordinationsaufgaben übernimmt und – wie bisher – projektbezogen finanzielle Beiträge leistet. Dadurch sollen die Kantone stimuliert werden, vermehrt Mittel für die Erhaltung ihrer audiovisuellen Kulturgüter einzusetzen, aber vor allem auch dafür gesorgt werden, dass diese Mittel nicht in unkoordinierte und technisch unausgereifte Projekte investiert werden.

Wie alle andern Vereinsmitglieder auch, bezahlen sodann die kantonalen und kommunalen Institutionen, die Mitglieder von Memoriav sind, den jährlichen Mitgliederbeitrag (vgl. oben Ziff. 2).

3.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen

Es sind Auswirkungen im Sinne einer indirekten Rentabilität der Kulturförderung zu erwarten: Indem Memoriav die Sicherung, Erschliessung und Vermittlung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz verbessert, spielt der Verein für den audiovisuellen Wirtschaftsbereich eine wichtige Rolle.

3.5 Andere Auswirkungen

Keine.

3.6 Ausgabenbremse

Das beantragte Bundesgesetz und der beantragte Zahlungsrahmen unterliegen der Ausgabenbremse.

4 Legislaturplanung

Die Vorlage ist im Bericht über die Legislaturplanung 2003 bis 2007 nicht angekündigt4.

5 Verhältnis zum europäischen Recht

Der Gesetzesentwurf berührt keine Frage im Zusammenhang mit dem europäischen Recht. Die Tätigkeit von Memoriav beschränkt sich sowohl sachlich als auch räumlich auf die Schweiz.

4 BBl 2004 1149