Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an den Verein Memoriav und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an den Verein Memoriav in den Jahren 2006-2009
2 Finanzierung des Vereins Memoriav
Bundesblatt · BBl 2005 3312Bundesblatt · BBl 2005 3307
In seiner Botschaft vom 18. Dezember 20023 zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) hat der Bundesrat auch die Erhaltung von Programmen geregelt. Danach kann der Bundesrat schweizerische Programmveranstalter verpflichten, Aufzeichnungen ihrer Programme zur Verfügung zu halten, damit diese der Öffentlichkeit dauerhaft erhalten werden können. Die Programmveranstalter können für die entsprechenden Kosten entschädigt werden (Art. 23 E-RTVG). Der Gesetzesentwurf wurde vom Nationalrat am 18. März 2004 behandelt. Der Nationalrat beschloss in Abweichung vom Entwurf des Bundesrates, der Bundesrat könne vorschreiben, dass Aufzeichnungen wertvoller Sendungen schweizerischer Programmveranstalter einer nationalen Institution unentgeltlich zur Aufbewahrung überlassen werden (Art. 23 E-RTVG). Der Ständerat folgte dagegen am 9. März 2005 dem Vorschlag des Bundesrates zu Artikel 23 E-RTVG.
1.3 Parlamentarischer Vorstoss
Am 12. September 2003 hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates eine Motion eingereicht (03.3441), welche den Bundesrat beauftragt, für die Sicherung, Erschliessung und Vermittlung der audiovisuellen Quellen in allen betroffenen Zuständigkeitsbereichen entsprechende gesetzliche Grundlagen zu erarbeiten.
Mit Stellungnahme vom 5. Dezember 2003 beantragte der Bundesrat die Umwandlung der Motion in ein Postulat mit der Begründung, die Anliegen in die Diskussion der Gesetzgebung zur Umsetzung von Artikel 69 BV (Kulturförderungsgesetz) aufzunehmen. Der Nationalrat nahm dagegen am 17. März 2004, der Ständerat am 21. September 2004 die Motion an. Damit wurde der Bundesrat beauftragt, rasch und ohne Abwarten des geplanten Kulturförderungsgesetzes gesetzliche Grundlagen zur Sicherung, Erschliessung und Vermittlung audiovisueller Quellen auszuarbeiten. Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf wird diesem Auftrag Folge geleistet und der parlamentarische Vorstoss kann abgeschrieben werden.
2 Finanzierung des Vereins Memoriav
Memoriav ist ein leistungsfähiges zweckmässig geführtes und finanziell konsolidiertes Netz. Sein Jahresbudget 2005 beträgt 3,54 Millionen Franken. Es setzt sich zusammen aus einem Bundesbeitrag (85 %), Mitgliederbeiträgen (3,3 %), Beiträgen von der SRG SSR idée suisse (11,6 %) sowie der Loterie Romande und verschiedenen Spenden (0,1 %). Nicht enthalten in den Budgetzahlen ist die Beteiligung der Projektpartner mit Arbeitsleistung und Infrastruktur, deren Wert in der Regel 50 % der Gesamtkosten der Projekte ausmachen, sowie finanzielle Beteiligungen Dritter (Stiftungen, Lotteriefonds, etc.), die direkt an die Partnerinstitutionen ausgerichtet werden, da diese Leistungen buchhalterisch bei Memoriav nicht erfasst werden können.
3 BBl 2003 1685