Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an den Verein Memoriav und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an den Verein Memoriav in den Jahren 2006-2009
3.3 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf die Kantone
Bundesblatt · BBl 2005 3314Bundesblatt · BBl 2005 3307
Der Bund soll deshalb eine maximale Jahresfinanzhilfe von 2,93 Millionen Franken in den Jahren 2006 bis 2009 entrichten. Dafür ist ein Zahlungsrahmen von 11,7 Millionen Franken für die Jahre 2006 bis 2009 zu bewilligen.
Die Ausrichtung der Beträge ist an die folgenden Bedingungen zu knüpfen:
– angemessene Beteiligung aller Vereinsmitglieder (SRG SSR idée suisse, Cinémathèque Suisse, Fonoteca Nazionale Svizzera, etc.), sei dies finanziell oder durch andere Leistungen (beispielsweise Bereitstellung von Fachleuten in Projekten): Die Vereinsmitglieder haben mindestens den jährlichen Mitgliederbeitrag zu entrichten. Momentan beträgt der für institutionelle Mitglieder mindestens 300 Franken, für die Gründungsmitglieder mindestens 10 000 Franken und für Gönnermitglieder mindestens 100 Franken;
– Auftrag und Leistungen von Memoriav müssen in einem Leistungsvertrag verbindlich geregelt werden. Der Bund wird mit dem Verein Memoriav einen Leistungsvertrag abschliessen. Das BAK ist federführend. Darin wird einerseits der Leistungsauftrag an Memoriav definiert. Anderseits wird die Bedingung der angemessenen Beteiligung aller Vereinsmitglieder darin festgehalten. Grundsätzlich kann der Bundesbeitrag für sämtliche Tätigkeiten von Memoriav verwendet werden.
3 Auswirkungen
3.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen
Der Bund entrichtet eine maximale Jahresfinanzhilfe von 2,93 Millionen Franken in den Jahren 2006 bis 2009. Dafür ist ein Zahlungsrahmen von 11,7 Millionen für die Jahre 2006 bis 2009 zu bewilligen. Die Finanzierung erfolgt haushaltneutral. Die benötigten Finanzmittel werden aus den Finanzplänen von BAR und UVEK transferiert und zentral beim EDI (BAK) eingestellt. Die Zahlungskredite werden ab dem Jahr 2006 beim EDI (BAK) eingestellt, weshalb die Auszahlung der jährlichen Finanzhilfen an den Verein Memoriav durch das BAK erfolgt.
Der Antrag hat keine personellen Auswirkungen auf den Bund.
3.2 Auswirkungen auf die Informatik
Keine.
3.3 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf die Kantone
Die Zusammenarbeit von Memoriav mit den Kantonen erfolgte bisher punktuell im Rahmen der Projekte von Memoriav. Auf Grund des Finanzierungsmodells von Memoriav (vgl. oben Ziffer 2) wurden die Kantone als Projektpartner direkt finanziell in die Projekte eingebunden. Der Kantonsbeitrag erfolgte meistens über den Lotteriefonds (Beispiele: Fotografie: Fonds Roberto Donetta, Beitrag Kanton Tessin 80 000 Franken; Film: Filmbestand Leuzinger, Rapperswil, Beitrag Kanton