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Botschaft über einen Rahmenkredit an die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» für die Jahre 2007–2011

6 Rechtsgrundlagen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3060Bundesblatt · BBl 2006 3049

Stiftung materiell ermöglichen, ihre Arbeit weiterzuführen und Verbesserungen zu erzielen, die den Fahrenden im Alltag zugute kommen und das friedliche Zusammenleben von fahrender und sesshafter Bevölkerung erleichtern. Um dies zu erreichen, bedarf es für die nächste Periode von fünf Jahren eines neuen Rahmenkredites seitens des Bundes.

4 Auswirkungen

4.1 Finanzielle, personelle und informatikseitige Auswirkungen

4.1.1 Auf den Bund

Der Rahmenkredit an die Stiftung beläuft sich für die fünf Jahre von 2007–2011 auf 750 000 Franken, also 150 000 Franken pro Jahr. Die Ausgaben gehen zulasten des Budgetkredits 306.3600.115 «Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende»; sie sind für die Jahre 2007–2009 im Finanzplan vom 24. August 2005 eingestellt. Hinsichtlich Personal und Informatik hat die Vorlage keine Auswirkungen.

4.1.2 Ausgabenbremse

Der Entwurf des Bundesbeschlusses im Anhang sieht in Artikel 1 einen Rahmenkredit im Sinne von Artikel 25 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1989 über den eidgenössischen Finanzhaushalt (SR 611.0) vor. Es handelt sich um eine neue wiederkehrende Ausgabe von unter 2 Millionen Franken. Gemäss Artikel 159 Absatz 3 Buchstabe b BV unterliegt Artikel 1 des Entwurfs des Bundesbeschlusses daher nicht der Ausgabenbremse.

4.1.3 Auf die Kantone und Gemeinden

Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden.

5 Legislaturplanung

Die Vorlage ist im Bericht über die Legislaturplanung 2003–2007 angekündigt (BBl 2004 1199).

6 Rechtsgrundlagen

Der beantragte Kreditbeschluss stützt sich auf Artikel 3 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 19944 betreffend die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende». Nach Artikel 167 BV ist die Bundesversammlung zuständig, die Ausgaben des Bundes zu beschliessen.

4 SR 449.1