Botschaft über einen Rahmenkredit an die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» für die Jahre 20072011
1.1 Hintergrundinformationen zur Entstehung der Stiftung
Bundesblatt · BBl 2006 3051Bundesblatt · BBl 2006 3049
Botschaft
1 Ausgangslage
1.1 Hintergrundinformationen zur Entstehung der Stiftung
Seit der Auflösung der Aktion «Hilfswerk für die Kinder der Landstrasse», in deren Rahmen zwischen 1926 und 1973 über 600 Kinder von Fahrenden ihren Eltern weggenommen wurden, hat sich der Bund verschiedentlich mit der schwierigen Situation der nichtsesshaften Minderheit in der Schweiz befasst. 1983 veröffentlichte eine vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement eingesetzte Studienkommission den Bericht «Fahrendes Volk in der Schweiz – Lage, Probleme, Empfehlungen», der erstmals zur Aktion «Kinder der Landstrasse» kritisch Stellung nahm und auf die Notwendigkeit hinwies, die Vergangenheit aufzuarbeiten. Der Bericht erhob aber auch die Gegenwartssituation der Fahrenden, stellte ihre Probleme (fehlende Stand- und Durchgangsplätze, erschwerte Arbeitsmöglichkeiten auf Grund verschiedener kantonaler Gewerbegesetze und Patentregelungen, fehlende Ausbildung und Erfüllung der Schulpflicht während der Wandersaison, Anerkennung ihrer Lebensweise und Kultur) eingehend dar und richtete Empfehlungen an den Bund und die Kantone.
1990 hat sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats dieser Probleme angenommen und in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Bundesamt für Kultur einen Lösungsvorschlag ausgearbeitet, welcher dem Rat in Form einer parlamentarischen Initiative unterbreitet wurde. Die Kommission kam zum Schluss, dass das fahrende Volk der Schweiz eine eigenständige kulturelle Minderheit sei und deshalb wie andere Minderheiten anerkannt werden solle. Sie stellte weiter fest, dass für die Lösung der Hauptprobleme der Fahrenden ein Handlungsbedarf auf gesamtschweizerischer Ebene bestehe und insbesondere die interkantonale und interkommunale Zusammenarbeit zu verbessern sei. Dies jedoch nicht im Sinne einer Kompetenzverschiebung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden – d.h. durch Schaffung neuer Bundeskompetenzen –, sondern durch ein koordiniertes Ausschöpfen der je eigenen Kompetenzen:
«Mit Ausnahme des Einlasses Fahrender an der Landesgrenze wäre die Beschäftigung mit den Fahrenden eine ausschliesslich in den Kompetenzbereich der Kantone und Gemeinden fallende Angelegenheit, die allerdings im Allgemeinen zu Gunsten dieser Bevölkerungsgruppe sehr wenig unternehmen. Für die Rahmenbedingungen und für gewisse übergreifende Massnahmen trägt aber der Bund eine Mitverantwortung und kann in diesem Zusammenhang wichtige Koordinationsfunktionen übernehmen».1
Die Kommission schlug vor, eine auf einem Bundesgesetz beruhende, unabhängige Stiftung zu errichten, in der die Behörden aller Stufen und die Fahrenden zusammenarbeiten können und die als Koordinationsorgan auf Bundesebene breit abgestützte Lösungen für die dargelegten Probleme erarbeiten sollte. 1991 legte die Kommission dem Rat ihren Bericht und einen Gesetzesentwurf für die Schaffung
1 Parlamentarische Initiative Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende». Bericht der Kommission für soziale Sicherheit vom 28. Aug. 1991 (BBl 1991 IV 462).