Botschaft über einen Rahmenkredit an die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» für die Jahre 20072011
2.1 Allgemeines
Bundesblatt · BBl 2006 3054Bundesblatt · BBl 2006 3049
Der grösste Teil der Arbeit, den die Stiftung leistet, wird von ihren Stiftungsräten und der Geschäftsstelle erbracht. Die Abgeltung dieser Kosten macht, über mehrere Jahre gesehen, etwa zwei Drittel der jährlich zur Verfügung stehenden Mittel (Bundesbeitrag und die Zinserträge) aus. Der andere Teil der Ausgaben setzt sich aus Beiträgen für Projekte, Publikationen, Tagungen und Förderbeiträgen zusammen.
1.4 Auftrag und Zielsetzung
Mit dem Bundesgesetz wurde den Fahrenden erstmals der Status einer eigenständigen kulturellen Minderheit in der Schweiz zuerkannt. Die Stiftung ist gemäss Gesetz ein Instrument zur Verbesserung der Lebenssituation der Fahrenden. Als verwaltungsunabhängiges Organ auf nationaler Ebene soll die Stiftung den Dialog zwischen den betroffenen Parteien fördern und in Konfliktfällen nach raschen und unbürokratischen Lösungen suchen.
Ihre Ziele sind in der Stiftungsurkunde festgelegt. Sie bezweckt in erster Linie die Förderung der interkantonalen und interkommunalen Zusammenarbeit bezüglich:
a. Einrichtung und Verwaltung von Stand- und Durchgangsplätzen;
b. Erleichterung der Berufsausübung;
c. primärer, sekundärer und tertiärer Schulbildung;
d. allgemeiner Massnahmen, welche zu einer Vergrösserung des Verständnisses für die Lebenssituation der fahrenden Bevölkerung in der Schweiz führen sowie zu deren Sicherung und Verbesserung beitragen.
Für die Umsetzung dieses Auftrags hat die Stiftung mit den bestehenden Institutionen und Vereinigungen der Fahrenden und mit den Verwaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden zusammenzuarbeiten. Wenn für die Erfüllung bestimmter Aufgaben Institutionen und Vereinigungen fehlen oder deren Mittel nicht ausreichen, kann die Stiftung eigene Aktionen durchführen.
2 Tätigkeiten der Stiftung
2.1 Allgemeines
Die Stiftung hat sich seit ihrer Gründung hauptsächlich dem Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze gewidmet. Die Geschäftsstelle nahm auch die Funktion einer Anlaufstelle wahr und leistete in Einzelfällen auf Anfrage hin Beratung und Unterstützung. Auch verschiedene Mitglieder des Stiftungsrates wurden mit solchen Aufgaben betraut. Geleistet wurde die Hilfe vor allem an Fahrende, Gemeinden und Kantonsbehörden, zum Beispiel im Falle drohender Wegweisung von Fahrenden in einzelnen Gemeinden, bei Schwierigkeiten mit Stand- und Durchgangsplätzen und bei der Planung neuer Plätze sowie bei Problemen mit der Schulpflicht der Kinder von Fahrenden. Die Geschäftsstelle bereitete zusammen mit dem Präsidenten die Sitzungen des Stiftungsrates, des Ausschusses und thematischer Arbeitsgruppen vor (fünf Sitzungen des Stiftungsrates pro Jahr und – je nach Bedarf
– Sitzungen des Ausschusses oder von Arbeitsgruppen); sie betreut die Anlagen des Stiftungsvermögens, vertritt die Stiftung gegen aussen und begleitet die laufenden Projekte. Die Geschäftsstelle ist auch für die Absprachen mit der Radgenossenschaft