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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

Glossar

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 742Bundesblatt · BBl 2007 645

Standardisierter Der standardisierte Steuerertrag (SSE) ist eine Hilfsgrösse zur Steuerertrag Beurteilung der Ausgleichswirkung des Ressourcenausgleichs. Der

SSE eines Kantons entspricht seinen Steuereinnahmen, die er erzielen würde, wenn er sein → Ressourcenpotenzial mit einem für alle Kantone einheitlichen, proportionalen Steuersatz besteuern würde. Dieser standardisierte Steuersatz entspricht den gesamten Steuereinnahmen der Kantone und Gemeinden (inkl. des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer) in Prozent des gesamten Ressourcenpotenzials aller Kantone in den Bemessungsjahren. Der Index der SSE eines Kantons ist gleich dem SSE pro Einwohner im Verhältnis zum SSE pro Einwohner der Gesamtheit der Kantone, multipliziert mit 100. Da sich der SSE definitionsgemäss proportional zum Ressourcenpotenzial verhält, entspricht der Index der SSE dem → Ressourcenindex. Zur Beurteilung der Ausgleichswirkung werden den kantonalen Werten des SSE die Beträge des horizontalen und vertikalen → Ressourcenausgleichs dazugeschlagen bzw. abgezogen. Daraus resultiert der «SSE nach erfolgtem Ressourcenausgleich», woraus sich der «Index der SSE nach erfolgtem Ausgleich» berechnen lässt.

Teilentflechtung Von einer Teilentflechtung wird dann gesprochen, wenn innerhalb

eines Aufgabenbereichs nur gewisse Teilbereiche entflochten werden. In den entflochtenen Teilbereichen ist dann nur noch eine Staatsebene (Bund oder Kantone) zuständig, während die nicht entflochtenen Teilbereiche nach wie vor von beiden Staatsebenen gemeinsam getragen werden (vgl. →Entflechtung und → Verbundaufgabe).

Verbundaufgabe Von einer Verbundaufgabe im Sinne der NFA wird dann gespro-

chen, wenn ein Aufgabenbereich von Bund und Kantonen finanziell gemeinsam getragen wird (vgl. → Entflechtungen und → Teilentflechtungen).

Vertikaler Der vertikale Ressourcenausgleich ist der vom Bund finanzierte Teil Ressourcenausgleich des → Ressourcenausgleichs. Kantone, welche im Vergleich zum

gesamtschweizerischen Mittel ein unterdurchschnittliches → Ressourcenpotenzial aufweisen, die → ressourcenschwachen Kantone also, werden vom Bund finanziell unterstützt.