Botschaft über ein Protokoll zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Argentinien
vom 14. November 2007
Bundesblatt · BBl 2007 8472Bundesblatt · BBl 2007 8471
Übersicht
Am 7. August 2006 wurde ein Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweiz und Argentinien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen unterzeichnet.
Das 1997 unterzeichnete Abkommen wurde von den eidgenössischen Räten genehmigt, nicht aber durch das argentinische Parlament. Aus diesem Grunde konnte es noch nicht in Kraft treten. Eine im November 2000 bilateral beschlossene provisorische Anwendung ermöglichte jedoch, dass das Abkommen wirksam wurde. Auf Verlangen der zuständigen argentinischen Behörde musste eine Abkommensrevision vorgenommen werden, um das Inkrafttreten zu ermöglichen.
Das vorliegende Protokoll enthält für die Schweiz akzeptable Lösungen. Es erlaubt das Inkrafttreten des Abkommens, gewährt Rechtsicherheit und garantiert in Zukunft soliden Schutz gegen die Doppelbesteuerung.
Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise haben den Abschluss des Protokolls begrüsst.