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Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

1.4 Zukunftsperspektiven

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 2972Bundesblatt · BBl 2008 2959

Entwicklungsländern tragen zur Integration der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft bei. Das erweitert die Beschaffungs-, Absatz- und Investitionsmärkte und erleichtert den Wirtschaftsaustausch.

Internationale Ordnungspolitik: Die internationale Staatengemeinschaft verstärkt ihre Anstrengungen zur Erarbeitung gemeinsamer Lösungen für die Herausforderungen in den Bereichen Entwicklung, Frieden und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen, Umwelt, Migration, Gesundheit. Die Schweiz hat ein Interesse daran, global handlungsfähig zu bleiben.

Migrationspolitik: Die Migration von Menschen aus der armen in die reiche Welt hält an. Die Entwicklungszusammenarbeit kann dazu beitragen, positive Folgewirkungen für alle Beteiligten zu schaffen.

Umweltpolitik: Die OECD-Länder sind auf die aktive Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern angewiesen, um die Folgen des Klimawandels zu bewältigen, Wald- und Wasser-Ressourcen zu erhalten, die Nutzung der Biodiversität sowie die Erhaltung der Artenvielfalt zu fördern und Risiken der Chemikalien unter Kontrolle zu halten.

Kulturpolitik: Die Globalisierung rückt Staaten und Regionen politisch, wirtschaftlich, ökologisch und sozial nah zusammen. Die Schweiz will Austausch und Verständigung der Völker fördern. Die Entwicklungszusammenarbeit kann helfen, die Interessen verschiedener Regionen, Kulturen und Religionen angemessen zu berücksichtigen.

Wissenschaftspolitik: Wissen ist sowohl Produktionsfaktor als auch Grundlage sozialen Zusammenhalts und individueller Freiheit. In einer globalisierten Welt hat die Schweiz ein Interesse, an die Entwicklung des Wissens als öffentliches Gut beizutragen.

1.4 Zukunftsperspektiven

Die in der ersten Ziffer dargestellten Veränderungen der Herausforderungen, der internationalen Entwicklungspolitik und der Schweizer Interessen haben zu einer neuen strategischen Ausrichtung der Entwicklungspolitik der Bundes geführt. Der Aussenpolitische Bericht 2006 legt drei Schwerpunkte fest: Armutsminderung, Förderung menschlicher Sicherheit und entwicklungsfördernde Gestaltung der Globalisierung. Dieser bildet die Grundlage für die handlungsorientierte Ausrichtung der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Die Herausforderungen liegen auf den folgenden Ebenen:

Gesetzliche Grundlagen: Mit der Formulierung der Entwicklungspolitik (Ziff. 2) erfüllt der Bundesrat teilweise das Anliegen der noch nicht überwiesenen Motion 06.3666 der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats vom 11. Dezember 2006, die eine Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen und eine Anpassung der Instrumente des Bundesrates zur strategischen Führung der DEZA verlangt. Die Prüfung, ob eine Revision des Entwicklungshilfegesetzes von 1976 und der dazugehörigen Verordnung von 1977 notwendig ist, soll im Anschluss an die Bundesverwaltungsreform REF 05/07 erfolgen.

Kohärenz: Die meisten Politikbereiche haben aussenorientierte und für Entwicklungsländer relevante Aktivitäten. Damit wird die Frage der Politikkohärenz immer