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Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 2964Bundesblatt · BBl 2008 2959

Botschaft

1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen

Die Schweiz versteht Entwicklungszusammenarbeit als Teil ihrer Aussenpolitik. Sie tut dies aus Solidarität gegenüber armen und ärmeren Ländern und im wohlverstandenen Eigeninteresse. Die Schweiz leistet Entwicklungszusammenarbeit als Beitrag für eine gerechtere und nachhaltigere globale Entwicklung in einer stark vernetzten Welt. Dabei kann sie auf mehrere Jahrzehnte erfolgreicher Entwicklungszusammenarbeit aufbauen (vgl. Rückblick auf die Jahre 2003–2007 im Anhang A).

Rechtliche Grundlagen sind Artikel 54 der Bundesverfassung (BV) und das Bundesgesetz vom 19. März 19761 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Mit dem Vollzug dieses Gesetzes betraut sind laut Verordnung vom 12. Dezember 19772 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements. Bundesrat und Parlament legen die entsprechenden Tätigkeitsbereiche von DEZA und SECO in den Botschaften fest. Sie finanzieren sie mit Rahmenkrediten, deren Laufzeit mindestens 4 Jahre beträgt.

In einem ersten Teil stellt die vorliegende Botschaft die neuen Herausforderungen der Entwicklungspolitik dar. Zudem verweist die Botschaft auf die Bedeutung der Süd-Zusammenarbeit für die Schweiz. Im zweiten Teil skizziert sie eine umfassende Strategie für die Entwicklungszusammenarbeit des Bundes. Diese dient als gemeinsame Grundlage für die Darstellung der Aufgaben der beiden Bundesämter DEZA und SECO. Im dritten Teil erläutert die Botschaft die Aufgabenverteilung und Zuständigkeiten der Bundesämter und verweist auf die geltenden Kompetenzen. Im vierten Teil führt sie die spezifischen Aufgaben der DEZA inhaltlich aus.

1.1 Herausforderungen für die internationale Entwicklungszusammenarbeit

Globalisierung

Die Globalisierung verstärkt die grenzüberschreitenden Aktivitäten und verdichtet die wirtschaftlichen, politischen, rechtlichen und sozialen Beziehungen der Länder. Die Liberalisierung des Handels, die raschere Verbreitung von technologischen Innovationen sowie die Zunahme der internationalen Finanzströme und Investitionen ermöglichen eine verstärkte internationale Arbeitsteilung. Diese Trends bieten – vielfach noch ungenutzte – Chancen für Entwicklungsländer. Im Zeitraum zwischen 2000 und 2005 verzeichneten über 20 Entwicklungsländer ein durchschnittliches jährliches Wachstum von über 6 Prozent. Dies führte für Millionen von Menschen zu höherem Wohlstand und weniger Armut. Doch die neue Dynamik geht an vielen der ärmsten Menschen vorbei und überfordert schwache Staaten. Die

1 SR 974.0

2 SR 974.01