Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern
vom 14. März 2008
Bundesblatt · BBl 2008 2960Bundesblatt · BBl 2008 2959
Übersicht
Mit dieser Botschaft wird ein neuer Rahmenkredit im Umfang von 4500 Millionen Franken für die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern für eine Laufzeit von spätestens 1. Januar 2009–31. Dezember 2012 beantragt.
Technische Zusammenarbeit und Finanzhilfe sind Teil der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit des Bundes. Die rechtliche Grundlage bilden Artikel 54 der Bundesverfassung und das Gesetz über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe (SR 974.0). Der Kreditantrag wird parallel mit dem Kreditantrag des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) über die Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit vorgelegt. Dies ermöglicht einen Gesamtüberblick über die wichtigsten Massnahmen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit.
Mit ihrer Entwicklungszusammenarbeit leistet die Schweiz einen Beitrag für eine gerechte und nachhaltige globale Entwicklung. Die Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit des Bundes sind die Minderung der Armut, die Förderung menschlicher Sicherheit und die Reduktion von Sicherheitsrisiken sowie die entwicklungsfördernde Gestaltung der Globalisierung. Die Kooperationsbereiche der Entwicklungszusammenarbeit sind 1.) die Unterstützung der Armutsminderungsstrategien der Schwerpunktländer, 2.) die Unterstützung ausgewählter Regionen mit fragiler Staatlichkeit, Konflikten und Sicherheitsrisiken, 3.) der verbesserte Einbezug der Schwerpunktländer in die nachhaltige globale Entwicklung, 4.) der schweizerische Beitrag zur effizienten und effektiven Gestaltung der multilateralen Entwicklungspolitik, 5.) die Sicherung der Kompetenz zur Durchführung der Entwicklungszusammenarbeit in der Schweiz durch Partnerschaften mit Nichtregierungsorganisationen, Forschungs- und Ausbildungsinstitutionen und öffentlich-private Entwicklungspartnerschaften, 6.) die Koordination der Entwicklungspolitik mit andern Politikbereichen des Bundes.
Entwicklungszusammenarbeit ist Teil der Schweizer Aussenpolitik. Die Schweiz leistet Entwicklungszusammenarbeit aus Solidarität mit armen und ärmeren Ländern und im wohlverstandenen Eigeninteresse. Sie kann auf mehrere Jahrzehnte erfolgreicher Entwicklungszusammenarbeit aufbauen. Mit der Neuformulierung der Ziele und der Schwerpunkte trägt die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit den durch die Globalisierung veränderten Herausforderungen Rechnung.
Mit der Reduktion von bisher 17 vom Parlament bewilligten Schwerpunktländern auf 12 ab 1.1.2012 führt die DEZA die geografische Konzentration ihrer Aktivitäten weiter. Der Konzentrationsprozess soll langfristig und umsichtig erfolgen, um die Erfolgspositionen Kontinuität und Zuverlässigkeit nicht zu gefährden. Die DEZA fördert die Eigenanstrengungen der Schwerpunktländer und unterstützt deren nationale Armutsminderungsstrategien. Mit der Ausrichtung ihrer Aktivitäten auf die Millenniums-Entwicklungsziele (MDG) strebt sie eine bessere Arbeitsteilung mit den Empfängerländern und andern Geberländern an. Mit der thematischen Konzentration ihrer Tätigkeit auf 10 Schwerpunktthemen soll die Wirksamkeit der Aktivitäten