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Botschaft zu einem Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems

1.3 Beschlüsse des Bundesrates

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 8959Bundesblatt · BBl 2008 8943

ren Ländern3 könnten sich die Kosten für die Schweizer Volkswirtschaft während der Krise auf 15–30 % des BIP belaufen, was 75–150 Milliarden Franken entspricht. Der langfristige Wachstumsverlust wird in diesen Studien auf 60 % bis 300 % des BIP geschätzt (300–1500 Mrd. Franken). Die grosse Spanne der möglichen volkswirtschaftlichen Kosten widerspiegelt die Heterogenität des möglichen Krisenverlaufs und die Unsicherheit bei der Definition dieser Kosten. In den meisten Szenarien liegt das BIP sogar 15 Jahre nach dem Ausbruch der Krise immer noch unterhalb des Niveaus des Trend-Outputs. Dies zeigt, dass eine Bankenkrise das Wachstum einer Volkswirtschaft nachhaltig beeinträchtigen kann.

In Anbetracht der andauernden Finanzkrise, des Vertrauensproblems und der gravierenden volkswirtschaftlichen Auswirkungen erscheint das Massnahmenpaket zur nachhaltigen Stärkung des Schweizer Finanzsystems gerechtfertigt. Die damit erzielte Stabilisierung fördert die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in der Schweiz und liegt im Interesse des Landes.

1.3 Beschlüsse des Bundesrates

Der Beschluss des Bundesrats vom 15. Oktober 2008 umfasst den Entscheid für Massnahmen zur Stärkung der UBS-Bilanz sowie zur Verstärkung des Einlegerschutzes.

Bund und SNB ergreifen zur Stärkung der UBS-Bilanz zwei aufeinander abgestimmte Massnahmen:

– Der Bund stärkt die Eigenmittelbasis der UBS AG mit der Zeichnung einer Pflichtwandelanleihe im Betrag von 6 Milliarden Franken. Dem erforderlichen Kredit hat die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte zugestimmt. Zur Liberierung der Pflichtwandelanleihe, welche vor Ende 2008 erfolgt, wird ein Nachtragskredit von 6 Milliarden Franken zulasten des Nachtrags II zum Voranschlag 2008 bewilligt und der Bundesversammlung zur nachträglichen Genehmigung unterbreitet.

– Die von der SNB ergriffenen Massnahmen zur Vertrauensbildung der Märkte in die UBS AG, insbesondere die Möglichkeit des Übertrags illiquider Aktiven zur geordneten Liquidation an eine Zweckgesellschaft, werden unterstützt.

In Bezug auf den Einlegerschutz hat der Bundesrat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, ihm für die Wintersession der eidgenössischen Räte eine Botschaft zu unterbreiten, die eine sofortige Verstärkung bezweckt. Im Weiteren hat das EFD dem Bundesrat im Frühjahr 2009 eine Vorlage zu einer grundlegenden Revision des Einlagesicherungssystems zu unterbreiten.

3 «Costs of banking system instability: some empirical evidence», Bank of England, Financial Stability Review, June 2001; «The Real Output Losses Associated with Modern Banking Crises», Boyd, J. H., Kwak, S., Smith, B., 2005 Journal of Money, Credit, and Banking, Dezember 2005.