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Botschaft zu einem Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems

1.1.2.1 Financial Stability Forum

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 8950Bundesblatt · BBl 2008 8943

Botschaft

1 Ausgangslage

1.1 Situation der Finanzmärkte und Banken

1.1.1 Aktuelle Situation der Finanzmärkte

Die Situation auf den Finanzmärkten ist nach wie vor durch grosse Hektik geprägt. Der Aktienmarkt ist sehr volatil. Die Marktindikatoren, die das Vertrauen in die Banken widerspiegeln, sind jedoch seit der Ankündigung der grossen staatlichen Massnahmenpakete in der ersten Oktoberhälfte 2008 besser geworden. Der Bundesratsentscheid für ein Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems hat dazu geführt, dass das Vertrauen der Märkte in die UBS AG wieder in den Bereich des Vertrauens in den übrigen Bankensektor zurückgekehrt ist. Damit wurde ein Ziel der Stabilisierung erreicht.

Allerdings bewegen sich die Risikoprämien auf ungesicherten Interbankenforderungen nach wie vor auf historischen Höchstständen. Die Laufzeiten der ausgeliehenen Gelder bleiben sehr kurz, meist nur «overnight». Der Markt für längere Fristen ist trotz der Zusicherung vieler Regierungen, neu aufgenommene Bankverpflichtungen zu garantieren, nach wie vor ausgetrocknet.

Dass sich die Börsen trotz der Reduktion des Insolvenzrisikos von Banken nicht erholen, widerspiegelt neben Unsicherheiten auf den Geld- und Kapitalmärkten auch die weltweit verschlechterten konjunkturellen Aussichten sowie die anhaltende Korrektur auf dem amerikanischen Immobilienmarkt. Es besteht auch die Befürchtung, die Immobilienkrise könnte sich in verstärktem Mass auf Europa ausdehnen. Diese unsicheren Aussichten haben viele Notenbanken zu Leitzinssenkungen veranlasst. Die Währungen sind ebenfalls sehr volatil, der Euro hat nach Mitte Oktober 2008 gegenüber dem Schweizer Franken den tiefsten Stand seit fünf Jahren erreicht.

1.1.2 Massnahmen anderer Länder

1.1.2.1 Financial Stability Forum

Das Financial Stability Forum (FSF) spielt eine zentrale Rolle im institutionellen Gremiengefüge, in welchem die Behörden nach globalen Lösungen zur Stärkung des Finanzsystems suchen. Es hat sich als Gremium der informellen Zusammenarbeit zwischen nationalen Stellen, internationalen Organisationen und Standardsetzern bestens etabliert und bewährt. Angesichts der Verwerfungen an den Finanzmärkten beauftragten die Finanzminister und Zentralbanken der G7 das FSF im Oktober 2007, Empfehlungen für konkrete Massnahmen für die Bekämpfung der sich damals anbahnenden Finanzkrise zu formulieren. Im April 2008 veröffentlichte das FSF seinen Schlussbericht1, an dessen Erarbeitung die Schweiz mitgewirkt hatte. Der Bericht enthält einen im Konsens verabschiedeten Katalog von Empfehlungen für

1 Financial Stability Forum, Report of the FSF on Enhancing Market and Institutional Resilience, April 2008 (www.fsforum.org).