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Botschaft zu einem Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems

2.1 Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 8960Bundesblatt · BBl 2008 8943

2 Massnahmenpaket für die UBS AG

2.1 Übersicht

Im Unterschied zu zahlreichen anderen Staaten konzentrieren sich die Unterstützungsmassnahmen des Bundes und der SNB auf ein einzelnes, aber systemrelevantes Institut, die UBS AG. Die zweite Grossbank, die Credit Suisse, wurde über die Massnahmen für die UBS orientiert. Sie nahm davon Abstand, vergleichbare Massnahmen zu beantragen. Mit der am 16. Oktober 2008 angekündigten Kapitalerhöhung erreicht sie aus eigener Kraft eine markante Verstärkung der Eigenmittelbasis. Wie unter Ziffer 1.1.4 dargestellt, darf die Situation des übrigen Bankensektors als solid bezeichnet werden.

Auch wenn bei dem von Bundesrat, SNB und EBK geschnürten Paket die Massnahmen primär auf die UBS AG ausgerichtet sind, verfolgen diese das ausschliessliche Ziel, das schweizerische Finanzsystem vor einem Kollaps zu bewahren. Könnte die UBS AG ihre zentrale Rolle in den inländischen Depositen- und Kreditmärkten sowie im Zahlungsverkehr und im Interbankenverkehr nicht mehr wahrnehmen, so hätte dies für die schweizerische Volkswirtschaft gravierende, mit grosser Wahrscheinlichkeit lange anhaltende Auswirkungen, die es im Interesse der gemeinsamen Wohlfahrt unbedingt abzuwenden gilt (vgl. Ziff. 1.2).

Das Massnahmenpaket setzt dort an, wo im schweizerischen Finanzsystem die Hauptprobleme liegen. Es stimmt aber gleichzeitig in den wesentlichen Punkten mit dem Aktionsplan der G7-Staaten überein (vgl. Ziff. 1.1.2.2):

– Die Massnahmen dienen dazu, ein wichtiges, systemrelevantes Institut zu stützen.

– Sie sind darauf ausgerichtet, das Vertrauen in dieses Institut durch Stärkung der Eigenmittel und Bereinigung der Bilanz wieder herzustellen.

– Gleichzeitig wird der Einlegerschutz gestärkt, damit die Sparerinnen und Sparer generell Vertrauen in die Sicherheit ihrer Einlagen haben.

– Um sicherzustellen, dass Banken und andere Finanzinstitute breiten Zugang zu Liquidität und Refinanzierung haben, ist der Bundesrat auch bereit, im Bedarfsfall neue mittelfristige Bankverbindlichkeiten von Schweizer Banken auf dem Kapitalmarkt zu garantieren.

– Die Massnahmen reduzieren die Risiken für die Steuerpflichtigen.

Der Teil des Pakets, der auf die UBS selbst ausgerichtet ist, beinhaltet zwei aufeinander abgestimmte Massnahmen. Gegenstand der vorliegenden Botschaft ist die vom Bund getroffene Massnahme. Zur Verdeutlichung wird aber auch die Massnahme der SNB dargelegt:

– Die erste Massnahme, die in der Kompetenz der SNB liegt, besteht in der Übertragung illiquider Aktiven der UBS an eine Zweckgesellschaft für einen maximalen Betrag von 60 Milliarden US-Dollar. Damit wird der UBS AG zusätzliche Liquidität zugeführt. Gleichzeitig wird sie auf diese Weise von Risiken entlastet. Diese können von der SNB besser getragen werden, insbesondere weil sie über eine längerfristige Perspektive verfügt und daher mit der Verwertung dieser Aktiven zuwarten kann, bis sich die Märkte wieder erholt haben. Diese Unterstützungsmassnahme ist an diverse Bedingungen geknüpft, u.a. an die Ausstattung der Zweckgesellschaft mit einem Eigenka-