Botschaft zum Beitritt der Schweiz zur Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA)
1.1 Ausgangslage
Bundesblatt · BBl 2010 404Bundesblatt · BBl 2010 401
Botschaft
1 Grundzüge des Vertrags
1.1 Ausgangslage
Erneuerbare Energien sind, laut einschlägigen Analysen wie denjenigen der IEA, eine der vier energiepolitischen Hauptstossrichtungen – neben Energieeffizienz, Abscheidung und Lagerung von CO2 (besser bekannt unter dem englischen Begriff Carbon Capture und Storage, CCS) sowie Kernkraft –, um den Weltenergiebedarf auf eine nachhaltigere Bahn zu lenken. Beweggründe für eine Neuausrichtung des Energiesektors sind die Bekämpfung des Klimawandels, die Erhöhung der Versorgungssicherheit, die Wirtschaftlichkeit sowie die Überwindung der Energiearmut in Entwicklungsländern.
In den vergangenen Jahren ist der Stellenwert erneuerbarer Energien aufgrund des wachsenden Nachhaltigkeitsbewusstseins, der Erdölpreishausse sowie des verschärften geopolitischen Wettstreits um den Zugang zu fossilen Energieträgern rapide gestiegen. Dies widerspiegelt sich in der verstärkten Förderung erneuerbarer Energien in der nationalen Energiepolitik vieler Staaten und Staatenbündnisse wie der EU. Letztere setzte im April 2009 eine neue Richtlinie in Kraft mit dem rechtlich bindenden Ziel, den Anteil erneuerbarer Energie am Gesamtenergiebedarf bis 2020 auf 20 Prozent zu steigern. Gleichzeitig wurden auch die Schattenseiten gewisser erneuerbarer Energieformen, wie etwa die Nachhaltigkeit der Biotreibstoffe, Gegenstand öffentlicher Debatten.
Laut den Erhebungen des Netzwerks REN21 haben sich die weltweiten Wachstumsraten der erneuerbaren Energien in den letzten Jahren im zweistelligen Prozentsatzbereich gehalten. Innert vier Jahren haben sich die weltweiten Investitionen auf 120 Milliarden US$ vervierfacht. Im gleichen Zeitraum versechsfachte sich die installierte Leistung von Photovoltaik-Anlagen auf mehr als 16 GW, die Kapazität von Windkraftwerken stieg zweieinhalbfach auf 121 GW. Die Gesamtleistung der sogenannt «neuen» erneuerbaren Energien (Wind, Solar, Biomasse, Kleinwasserkraft, Geothermie) erreichte Ende 2008 280 GW und trug 2,6 Prozent der weltweiten Stromerzeugung bei. Ebenfalls hohe Wachstumsraten sind bei der Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien und bei Biotreibstoffen zu verzeichnen.
Noch sind die Wachstumsraten je nach Land sehr unterschiedlich, da nationale Energiepolitiken ungleich ambitiös sind. Bemerkenswert ist jedoch, wie schnell einige Schwellenländer, allen voran China, innert wenigen Jahren zu Marktführern aufgerückt sind.
Parallel zu den nationalen Bestrebungen hat das Thema erneuerbare Energien auch auf dem internationalen Parkett an Bedeutung gewonnen. Noch 2002 scheiterte der Versuch der EU, unterstützt u.a. von der Schweiz, am Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg ein internationales Ziel für den Ausbau erneuerbarer Energien festzuschreiben, an der Opposition der USA und der Entwicklungsländer. Dies veranlasste Deutschland, 2004 eine Weltkonferenz zu erneuerbaren Energien in Bonn einzuberufen. Das Ergebnis dieser Konferenz war ein Aktionsplan, in dem sich Staaten freiwillig für die Förderung erneuerbarer Energien in der in Bezug auf ihre nationalen Bedürfnisse bestgeeigneten Form engagierten. Bereits 2005 fand eine Nachfolgekonferenz in Beijing und 2008 in Washington statt. Damit hatten