Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)
1.2 Ergebnisse der Anhörung
Bundesblatt · BBl 2011 2992Bundesblatt · BBl 2011 2971
und Schweizerischer Städteverband [SSV]), 11 Städte und eine Vielzahl von Organisationen aus Kultur und Bildungswesen.
Die Äusserungen in den Stellungnahmen wurden im Anhörungsbericht zu fünf Kernthemen zusammengefasst. Die Teilnehmenden haben sich zu diesen fünf Kernthemen im Wesentlichen wie folgt geäussert (Einzelheiten sind dem Anhörungsbericht zu entnehmen):
– Die Systematik, die Breite der kulturpolitischen Auslegeordnung und die inhaltliche Qualität der Kulturbotschaft werden überwiegend positiv aufgenommen; grundsätzliche Kritik wird diesbezüglich nicht geübt.
– Praktisch sämtliche Teilnehmenden verlangen Mehrmittel für die Kultur, sei es generell, sei es für bestimmte Einzelbereiche (darunter sämtliche Kantone, EDK, SSV, CVP, SP und Grüne). Insgesamt wird wohl der dringendste Finanzbedarf in den Bereichen Heimatschutz und Denkmalpflege sowie der Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter ausgemacht. Die FDP ist mit den im Anhörungsenwurf vorgesehenen Finanzmitteln einverstanden. SVP und economiesuisse sprechen sich für eine Reduktion der Mittel aus. Zur vorgesehenen Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Bundesinstitutionen und Aufgaben äussern sich nur wenige Teilnehmende: Namentlich die EDK und der SSV verlangen für den Fall, dass keine Zusatzmittel zur Verfügung stehen, eine stärkere Priorisierung der Aufgaben (insbesondere zugunsten von Heimatschutz und Denkmalpflege sowie von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter) und lehnen ohne Mehrmittel insbesondere die Umsetzung des im Anhörungsentwurf vorgesehenen Projekts «Succès livre et littérature» ab.
– CVP, SP und Grüne fordern eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Städten in der Kulturpolitik. Der SSV, einige Kantone und die EDK verlangen eine vermehrte Berücksichtigung der Subsidiarität und befürchten, dass namentlich die zwei transversalen Themen «Lebendige Traditionen» sowie «Kultur Digital» zu Zusatzkosten bei Kantonen und Städten führen könnten. Die Aufgabenteilung und Zusammenarbeit zwischen den vier Kulturinstitutionen des Bundes wird dagegen mehrheitlich begrüsst.
– Den transversalen Themen «Lebendige Traditionen» sowie «Kultur Digital» begegnen vor allem die EDK und gewisse Kantone und Städte mit Skepsis. Zur konkreten Auswahl der transversalen Themen äussern sich nur wenige Teilnehmende, welche die vorgeschlagenen Themen aber zumeist begrüssen.
– Die Bemerkungen der Teilnehmende zu den einzelnen Förderbereichen sind vielfältig und können hier nicht zusammengefasst werden. Festzuhalten ist, dass sich die Stellungnahmen in Bezug auf die einzelnen Förderbereiche zumeist auf punktuelle Fragen beschränken. An dieser Stelle kann jedoch hervorgehoben werden, dass zahlreiche Teilnehmende, darunter die EDK und 15 Kantone, eine verstärkte Förderung des Tanzes durch den Bund fordern.
Gestützt auf die Stellungnahmen aus dem Anhörungsverfahren wurde die Kulturbotschaft im Wesentlichen in vier Punkten angepasst: