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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

1.2 Ergebnisse der Anhörung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 2991Bundesblatt · BBl 2011 2971

Die Ausführungsverordnung des Bundesrates enthält insbesondere die Legaldefinitionen zu verschiedenen im KFG verwendeten Begriffen, beispielsweise zur Unterscheidung zwischen Betriebs- und Projektbeiträgen. Die Förderungskonzepte und die Beitragsverordnung von Pro Helvetia definieren für jeden Förderungsbereich die konkreten Ziele, die erreicht werden sollen, bezeichnen die Instrumente und legen die massgeblichen Kriterien und Prioritäten für die Förderung fest. Die Förderungskonzepte haben wie die Botschaft eine Geltungsdauer von vier Jahren und werden vom EDI in der Form einer Verordnung erlassen.27 Die zeitlich unbefristete Beitragsverordnung von Pro Helvetia wird von deren Stiftungsrat erlassen.

Für die Formulierung kulturpolitischer Ziele in den einzelnen Kulturbereichen bezieht das BAK wie bis anhin das Fachwissen von Kommissionen mit ein. Das Modell der ständigen Fachkommissionen steht für eine basisnahe Fachkompetenz mit institutionellem Gedächtnis, die Entscheide über längere Zeiträume vergleichen und eine interne Diskussionskultur aufbauen kann. Praxisnahe künstlerische und strategische Verantwortung bei den Entscheidungen ist der Schlüssel zu einem respektvollen Umgang mit Kultur.

Die bestehenden Kommissionen (namentlich in den Bereichen Denkmalpflege, Kunst, Design, Auslandschweizerschulen, Film, NB, Museumsrat) werden mit grundsätzlich beibehalten; wenn nötig werden Aufgaben und Zusammensetzung angepasst.28 Das notwendige Fachwissen zur Zusprache von Preisen und Auszeichnungen durch das BAK in den neuen Sparten Literatur, Tanz, Theater und Musik wird grundsätzlich durch Jurys sichergestellt, deren Mitglieder vom EDI ernannt werden. Bei Pro Helvetia sieht Artikel 37 KFG die Schaffung einer Fachkommission vor, die an Stelle des bisherigen Stiftungsrates insbesondere Gesuche um Gewährung erheblicher Finanzhilfen begutachtet (vgl. Ziff. 3.1).

1.2 Ergebnisse der Anhörung

Am 25. August 2010 eröffnete das EDI die Anhörung zum Entwurf der Kulturbotschaft. Die interessierten Kreise konnten bis zum 24. November 2010 Stellung nehmen.

Neben den 26 Kantonen wurden 13 politische Parteien, 8 Wirtschaftsverbände, 7 interkommunale und interkantonale Organisationen sowie 143 zumeist in Kultur und Bildungswesen tätige Organisationen sowie Städte begrüsst. Insgesamt wurden 197 Adressaten zur Stellungnahme eingeladen.

Zusammen mit den spontanen Stellungnahmen sind bis zum 1. Dezember 2010 322 Antworten eingegangen. Eine Stellungnahme haben eingereicht: 25 Kantone, 5 politische Parteien (SVP, FDP, CVP, SP und Grüne), 2 Wirtschaftsverbände (economiesuisse und Schweizerischer Gewerkschaftsbund), 3 interkantonale und interkommunale Organisationen (Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren [EDK], Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete

27 Zur Umsetzung der Kulturbotschaft in den Bereichen Heimatschutz und Denkmalpflege sowie Sprach- und Verständigungspolitik erlässt das EDI eine Prioritätenordnung gemäss Bundessubventionsrecht.

28 So benötigt die Eidgenössischen Designkommission aufgrund der neuen Aufgabenteilung zwischen BAK und Pro Helvetia keine Fotoexpertinnen und Fotoexperten mehr.