Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)
2.1 Kernziele der Kulturpolitik des Bundes
Bundesblatt · BBl 2011 2997Bundesblatt · BBl 2011 2971
amt für Berufsbildung und Technologie (BBT; in Sachen Leseförderung und Kunstausbildung) verstärkt suchen, um kulturpolitische Anliegen einzubringen und Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.
Schliesslich ist auch die kulturelle Zusammenarbeit des Bundes auf internationaler Ebene zu erwähnen: Die positiven Erfahrungen mit dem Filmförderungsprogramm MEDIA zeigen36, wie wichtig die Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarstaaten für die kulturelle Entwicklung der Schweiz ist. Multilaterale Projekte lassen sich so leichter finanzieren und durchführen, Informationen über kulturpolitische Entwicklungen einfacher austauschen. Gestützt auf die Entscheide des Bundesrates zur Europapolitik gehört das Europäische Kulturprogramm «Kultur 2014» bisher nicht zu den prioritären Verhandlungsdossiers mit der EU. Die Europäische Kommission wird bis Ende 2011 einen Vorschlag für einen Beschluss zum neuen Programm «Kultur 2014» ausarbeiten. Die Verabschiedung des Beschlusses durch Parlament und Rat ist nicht vor 2013 zu erwarten. Spätestens bis dann wird der Bundesrat die Parameter einer allfälligen Teilnahme der Schweiz am Programm «Kultur 2014» unter Berücksichtigung der kultur- und europapolitischen Interessen prüfen. Es wird sich auch die Frage der Finanzierung und der Prioritätensetzung im Verhältnis zu den bestehenden Förderbereichen stellen.
– Schaffung guter Rahmenbedingungen: Zahlreiche Untersuchungen belegen
das wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Potenzial von Kunst-, Musik-, Buch- und Filmmärkten (vgl. Ziff. 1.1.1.3). Verschiedene Länder sind heute dabei, Strategien zu entwickeln, um die klassischen Bereiche der Kulturwirtschaft sowie die Werbe-, Design- und Game-Industrie zu stärken. Dabei geht es um Fragen wie: Welche Bedingungen braucht die Kultur- und Kreativwirtschaft, um sich günstig entwickeln zu können? Welche neuen Formen der Verflechtung von Arbeit und Freizeit, Wirtschaft und Innovation fördern die Kultur- und Kreativwirtschaft? Inwiefern ist die Kultur- und Kreativwirtschaft in der Lage, originäre und unverwechselbare Kulturprodukte und Kulturdienstleistungen zu schaffen, die positive wirtschaftliche Effekte erzielen können? Auch die Schweiz muss sich zur Aufgabe machen, das Potenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft besser zu erschliessen. Die Inhaberinnen und Inhaber von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten stehen vor besonderen Herausforderungen, denn die produktionstechnischen Entwicklungen haben zu einer Erosion des Urheberrechts und zu Verschiebungen in der Wertschöpfungskette zugunsten von Vermittlung und Vertrieb geführt. Die durch die Digitalisierung entstandenen Veränderungen müssen auch von der Kulturpolitik gestaltend bewältigt werden. Das BAK will sich deshalb zusammen mit dem in diesem Bereich federführenden Institut für geistiges Eigentum (IGE) für eine zukunftsweisende Ausgestaltung des Immaterialgüterrechts einsetzen.
36 Der Rückfluss aus dem MEDIA-Programm an Schweizer Filmschaffende beträgt mit jährlichen Schwankungen bis zu 75 % des von der Schweiz ausgerichteten Beitrages. Nicht direkt bezifferbar sind die positiven Auswirkungen von MEDIA in Bezug auf die Teilnahme von Schweizer Filmschaffenden an Weiterbildungsprogrammen sowie die verbesserte Vernetzung der Schweizer Filmwirtschaft auf dem europäischen Filmmarkt.