Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)
3.1.1.1 Heimatschutz und Denkmalpflege
Bundesblatt · BBl 2011 3004Bundesblatt · BBl 2011 2971
Finanzen
Im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege wird per Ende 2011 ein hoher Verpflichtungsüberhang in der Grössenordnung von rund 40 Millionen Franken bestehen. Dies bedeutet, dass in der Vergangenheit eingegangene Verpflichtungen im Umfang von rund 40 Millionen Franken noch nicht honoriert worden sind. Der hohe Verpflichtungsüberhang ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die bisherigen Programmvereinbarungen 2008–2011 keine echten Globalzahlungen vorsahen und die Auszahlung der Finanzhilfen vom Baufortschritt der einzelnen Objekte abhing. Die neuen Programmvereinbarungen 2012–2015 sollen eine Auszahlung von Tranchen des Globalbeitrags ohne Rücksicht auf den Baufortschritt einzelner Objekte erlauben. In Bezug auf die Programmvereinbarungen 2012–2015 wird somit Ende 2015 kein neuer Verpflichtungsüberhang entstehen. Bei den durch Einzelverfügung unterstützten Objekten wird die Auszahlung der Finanzhilfen dagegen auch in Zukunft gemäss Baufortschritt zu erfolgen haben. Es ist davon auszugehen, dass in der Periode 2012–2015 rund ein Drittel der durch Einzelverfügung eingegangen Verpflichtungen in derselben Zeitspanne auch honoriert werden können. Insgesamt ist damit zu rechnen, dass der bisherige Verpflichtungsüberhang in der Höhe von rund 40 Millionen Franken per Ende 2015 auf etwa 13 Millionen Franken reduziert werden kann.
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen sind im Voranschlag 2012 beziehungsweise im Finanzplan des Bundes für die Jahre 2013–2015 Kredite in der Gesamthöhe von 112 Millionen Franken einzustellen (Honorierung bestehender Verpflichtungen: 40 Mio. Fr.; Finanzhilfen im Rahmen von Programmvereinbarungen: 45,2 Mio. Fr.; Finanzhilfen im Rahmen von Einzelverfügungen: 6,3 Mio. Fr.; Bundesinventare, Organisationen, Forschung, Ausbildung und Öffentlichkeitsarbeit: 20,5 Mio. Fr.).
Übersicht über die Beiträge,
gestützt auf die Artikel 13, 14 und 14a NHG (in Mio. Fr., gerundet, vgl. Ziff. 4)
2012 2013 2014 2015 2012–2015
Erhaltung schützenswerter 15,8 16,0 16,2 16,5 64,5 Objekte
Bundesinventare, Organisatio- 5,0 5,1 5,2 5,2 20,5 nen, Forschung, Ausbildung und
Öffentlichkeitsarbeit
Total 2012–2015 20,8 21,2 21,4 21,7 85,0
Voranschlagskredite 27,5 27,9 28,1 28,5 112,0