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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

3.1.1.2 Kulturgütertransfer

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 3005Bundesblatt · BBl 2011 2971

3.1.1.2 Kulturgütertransfer

Fakten, Hintergründe, Herausforderungen

Die Schweiz ist einer der weltweit wichtigsten Kunsthandelsplätze und ein attraktiver Museums- und Sammlungsstandort. Mit dem KGTG45 verfügt die Schweiz seit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juni 2005 über ein wirksames Instrument, um den verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit Kulturgütern sicherzustellen. Es hat seit seiner Einführung wesentlich zur positiven Wahrnehmung der Schweiz in diesem Bereich beigetragen. Gestützt auf das KGTG konnte der Bund in den letzten Jahren mit Peru, Italien, Griechenland, Kolumbien und Ägypten Vereinbarungen abschliessen, welche die Rückführung von Kulturgütern auf bilateraler Ebene erleichtern. Auf dieser Grundlage konnte das BAK beispielsweise im Juni 2009 der Regierung von Peru 48 präkolumbische Kulturgüter zurückgeben.

Der Realisierung der Ziele des KGTG dient unter anderem die Ausrichtung von Finanzhilfen nach Artikel 14 KGTG. Sie sind Gegenstand eines eigenen Zahlungsrahmens.

Mit solchen Finanzhilfen des Bundes werden wichtige Projekte realisiert, beispielsweise die Gewährung des Zugangs für die Öffentlichkeit zur Interpol-Datenbank für gestohlene Kulturgüter oder die Erstellung von «Roten Listen» besonders gefährdeter Kulturgüter in Zusammenarbeit mit dem internationalen Museumsrat (ICOM). Daneben werden Kooperationsprojekte zwischen Institutionen in der Schweiz und im Ausland unterstützt, beispielsweise zur konservatorischen Zusammenarbeit des Museums Rietberg in Zürich mit dem Palastmuseum von Fumban in Kamerun.

Ziele

Das KGTG sieht die folgenden zwei Hauptziele für die Ausrichtung von Finanzhilfen für bewegliche Kulturgüter vor (vgl. Art. 14 KGTG):

– Schutz von besonders gefährdeten beweglichen Kulturgütern (beispielsweise bei kriegerischen Konflikten) durch die vorübergehende Aufbewahrung oder konservatorische Massnahmen in der Schweiz;

– Unterstützung von Projekten zur Erhaltung des beweglichen kulturellen Erbes im Ausland als Beitrag zum kulturellen, bildenden und wissenschaftlichen Austausch zwischen den Staaten.

Massnahmen

Finanzhilfen werden aufgrund der vom EDI verabschiedeten Prioritätenordnung sowie in Absprache mit dem EDA (KKA und DEZA) ausgerichtet:

– Unterstützung von Projekten in Staaten, mit denen die Eidgenossenschaft eine bilaterale Vereinbarung im Bereich des Kulturgütertransfers abgeschlossen hat. Dies dient der Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit mit diesen Staaten.

45 Das KGTG und die dazugehörige Verordnung (SR 444.11) setzen das von der Schweiz im Jahr 2003 ratifizierte UNESCO-Übereinkommen vom 14. Nov. 1970 über die Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (SR 0.444.1) ins Landesrecht um.